Heta: Frist für Gläubiger läuft Freitag ab
Bis Freitag 17.00 Uhr können die Gläubiger zustimmen, ablehnen oder eine bereits gegebene Zustimmung wieder zurückziehen. Bis zum 10. Oktober wird dann gerechnet, ob genügend Gläubiger zustimmten. Einige gaben bereits die Annahme des Angebots bekannt - mehr dazu in Deutsche Bank nimmt Heta-Angebot an.
Im Mai wurde das nachgebesserte Angebot den Gläubigern vorgelegt. Sie sollen damit rund 90 Prozent ihres Anleihevolumens zurückbekommen. Kärnten nimmt vom Bund dafür 1,2 Mrd. Euro auf. Nehmen die Gläubiger an, kauft der eigens geschaffene Kärntner Ausgleichszahlungsfonds (KAF)die Anleihen auf und bietet ihnen die Zeichnung einer Null-Coupon-Anleihe an. Sie ist mit einer Garantie des Bundes ausgestattet. Besitzer nachrangiger Anleihen können alternativ langfristige Schuldscheindarlehen zeichnen, die vom Bund ausgegeben werden.
Sondersitzung nach Ergebnis
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte am Montag, das Schicksal des Landes Kärnten bleibe bis zum Schluss offen. Es sei nicht zu erwarten, dass rasch ein Ergebnis feststehen werde, weil es um tausende Einzelschuldverschreibungen gehe. Sie müssen gewertet und zugeordnet werden. Zwei Drittel der Gläubiger müssen zustimmen, auch ein Viertel der Nachranggläubiger muss zustimmen. Tritt einer der beiden Fälle nicht ein, ist das Angebot gescheitert. Am Landesfeiertag, dem 10. Oktober zu Mittag wird das Ergebnis feststehen. Danach wird die Regierung zu einer Sondersitzung zusammentreffen.
„Für alle Abgeordneten wird es offizielle Informationen und dazu eine Debatte darüber geben“, kündigte Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) an. Der Landtag sei ganz wesentlich in der Beschlussfassung und Vorbereitung für die Grundlagen der Angebotslegung involviert gewesen. „Wie auch immer die Entscheidung seitens der Gläubiger ausfallen wird, ich möchte, dass nach so einem, für Kärntens Zukunft bedeutenden Ereignis, die Ergebnisse präsentiert und ausführlich besprochen werden“, erklärte Rohr.
Kaiser sagte, es dürfe nie wieder zu solch „wahnwitzigen Situationen“ kommen. Optimistisch zeigte sich auch Landesrat Rolf Holub (Grüne), für den Heta in die Zielgerade geht.