Millstatt drückt der Schuldenberg

Die Gemeinde Millstatt muss vier Millionen Euro Schulden abbauen - bei einem Jahresbudget von 400.000 Euro. Die Sparmaßnahmen werden auch die Bevölkerung zu spüren bekommen, heißt es aus dem Rathaus.

Die Gemeinde Millstatt verfügt über ein jährliches Budget von 400.000 Euro. Schulden in Höhe von vier Millionen Euro sind da keine Kleinigkeit, vor allem dann, wenn die Zinsen wieder steigen. Diese könnten im schlimmsten Fall fast das gesamte Gemeindebudget „fressen“, so Bürgermeister Johann Schuster von der SPÖ.

Kassasturz förderte Schuldenberg zutage

Schuster löste seinen Vorgänger bei der letzten Gemeinderatswahl ab und musste bei einem Kassasturz feststellen, dass sich in den vergangenen zehn bis fünfzehn Jahren ein hoher Schuldenberg aufgetürmt hat: „Der Großteil der Schulden entstand aus dem Betrieb des Hallenbades, das mittlerweile abgetragen wurde. Dort war die Gemeinde verpflichtet, die jährlichen Abgänge aus dem Betrieb auszugleichen. Das ist über viele Jahre nicht passiert, dadurch haben sich Schulden angereichert.“

Die Gemeinde bat das Land um eine Gebarungsprüfung. Es wurde ein Prüfbericht mit einem Maßnahmenkatalog zur Schuldentilgung erstellt. Das Ergebnis: Es werden Grundstücke verkauft.

Gemeinderatsbeschluss verhindert Seegrundverkauf

Die Gemeinde verfügt zwar über viel Seegrund, dieser wird vorerst aber nicht angetastet. Bürgermeister Schuster: „Überdies gibt es einen Gemeinderatsbeschluss, dass zuvor ein verbindlicher Volksentscheid für die Fragestellung: ‚Soll ein Seegrundstück verkauft werden‘ notwendig ist. Wenn wir jetzt von Grundstücksverkauf reden, geht es um zwei andere Möglichkeiten, wo die Gemeinde noch Bauland hat bzw. Bauland schaffen kann. Hier haben wir Vorbereitungen getroffen und Widmungsverfahren eingeleitet, damit die Gemeinde ein paar Bauparzellen verkaufen kann.“

Sparmaßnahmen könnten auch Schulen treffen

Auch wenn mit dem Grundstücksverkauf die Schulden um ein bis zwei Millionen Euro gesenkt werden können, muss die Gemeinde in den nächsten Jahren in der Verwaltung, bei der Straßenerhaltung und der Ortsbildpflege eisern sparen. Im September soll ein Entschuldungskonzept im Gemeinderat beschlossen werden. Dann entscheidet sich auch, ob die beiden Volksschulen zusammengelegt werden oder nicht.

Schuster: „Es ist eine sehr schwierige Entscheidung, die nicht nur mit dem Rechenstift zu meistern ist, sondern auch raumplanerisch. Was bedeutet es, wenn ein Ort wie Millstatt oder Obermillstatt keine Volksschule mehr hat? Das muss umfangreicher untersucht werden.“

Gemeinde prüft Herkunft des Schuldenbergs

Wie es zu den Schulden gekommen ist, lässt die Gemeinde nun auch rechtlich überprüfen. Die Gemeindeaufsicht des Landes wird sich nach dem Gemeinderatsbeschluss in Millstatt mit dem Entschuldungskonzept befassen und bewerten, ob die Maßnahmen ausreichen oder nicht.