Analyse: Rauerer Wind im Landtag

ORF-Kärnten-Chefredakteur Bernhard Bieche hat am Samstag die Parteitage von SPÖ und FPÖ über weite Strecken verfolgt. Er geht davon aus, dass im Landtag künftig ein rauerer Wind herrschen dürfte.

Dass beide Parteitage an einem Tag stattfanden, sei als nicht ganz unbewusste Wahl zu bewerten, auch wenn dies keine der beiden Seiten zugeben würde, meinte Bieche. Für ihn sei ein solches Ereignis es eine Premiere und habe Seltenheitswert.

Dass beide Parteitage auch in der Landeshauptstadt stattfanden, wo der Landeshauptmann residiere, zeige den Anspruch beider Parteien, bei der nächsten Landtagswahl 2018 den Landeshauptmannsessel für sich beanspruchen zu wollen. Es sei quasi der vorgezogene Auftakt zu diesem bestimmenden Wahlduell zwischen SPÖ und FPÖ, so Bieche.

Kritik und Eigenlob

Seitens der SPÖ kritisierte sowohl Bundeskanzler Christian Kern, als auch Landeshauptmann Peter Kaiser die Art der Politik des Angstschürens seitens der FPÖ und wiesen auf die Verfehlungen der Freiheitlichen in der Causa Hypo hin.

Die FPÖ blieb nichts schuldig, ortete „Stillstand“ bei der Dreierkoalition in Kärnten und Mitschuld der Bundesregierung im Hypo-Debakel. Es galt damit am Samstag vor allem die Parteifreunde in beiden Lagern zu motivieren. Stimmungsmäßig sei dies laut Bieche auch gelungen. Attacken auf den jeweiligen Gegner ernteten stürmischen Applaus.

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Bernhard Bieche im Studio mit Sonja Kleindienst

Es habe aber auch Applaus für Eigenlob gegeben. Seitens der SPÖ seien vor allem die Wirtschaftsleistungen für Kärnten und das Krisenmanagement in der Causa Heta hervorgehoben worden. Die FPÖ sah sich nach der Wahlschlappe 2013 wieder auf der Überholspur und verwies auf den Erfolg bei der Bundespräsidentenwahl.

Durch Darmann „kantigerer“ Kurs erwartet

Was das Wahlergebnis am Parteitag anlangt lag Peter Kaiser mit 99,36 Prozent Zustimmung vorne. Darmann hielt mit rund 84 Prozent dagegen. Offenbar seien einige der Delegierten auch wegen der Art und Weise, wie Darmanns Vorgänger Christian Ragger als Parteichef abdanken musste, nicht ganz einverstanden gewesen.

Chefredakteur Bernhard Bieche Sonja Kleindienst

ORF

Bernhard Bieche und Moderatorin Sonja Kleindienst im „Kärnten heute“-Studio

Für die Arbeit in der Landesregierung sah Bieche rauen Wind aufziehen. Gernot Darmann werde Ragger ja auch als Landesrat ablösen und - als Strache-Vertrauter - einen wesentlich kantigeren Kurs gegen die Dreierkoalition fahren. Peter Kaiser müsse es laut Bieche gelingen, die Dreierkoalition mit ÖVP und Grünen am Laufen zu halten - trotz Baustellen wie Hypo, Heta oder HCB. In diesem Spannungsfeld werde sich die Landespolitik bewegen, sagte Bieche.

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