Neu: Kurz-Lehrgang für Grenzpolizisten
Mit 1. Dezember 1997 fielen in Österreich die Grenzkontrollen durch das Schengenabkommen weg. Seit dem ersten Mai 2004 gibt es auch keine Grenzposten mehr an den Kärntner Außengrenzen. Bis dahin wurden die Kontrollen von der Gendarmerie bzw. Polizei und der Zollwache durchgeführt.
Bis Ende 2011 wurden noch einige wenige Grenzpolizeiinspektionen aufrecht erhalten. Seit nunmehr drei Jahren gibt es diese Infrastruktur nicht mehr. Das Schengen-Abkommen wurde zuletzt nur während der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2008 außer Kraft gesetzt.
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Polizeibeamter bei Grenzkontrolle
Ausbildung in Waffeneinsatz, Einsatztaktik und Recht
Derzeit sind in Kärnten 4.541 Personen als Asylwerber untergebracht, täglich werden mehr als 3.200 Personen in den Transitquartieren versorgt, bevor sie Richtung Deutschland weiter gebracht werden.
Die jetzt wieder eingeführten Grenzkontrollen an der Grenze zu Slowenien sind so personalintensiv, dass die Polizei wieder eigene Grenzbeamte ausbilden muss, sagt Polizeisprecher Rainer Dionisio: „Am 4. Jänner 2016 startet der Ausbildungslehrgang. Nach derzeitigem Stand werden 23 Männer und Frauen speziell für den Grenzeinsatz ausgebildet. Es ist ein verkürzter Lehrgang, wo sie das Handwerkszeug für die Arbeit bei der Polizei erlernen - also Waffeneinsatz, Einsatztaktik und dann spezifisch die Rechtsmaterien für den Einsatz bei der Grenzpolizei. Das wird ihre Hauptaufgabe sein.“
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Ausbildung für Grenzpolizisten
Restliche Ausbildung im Nachhinein
Diese Schüler können ab Mitte des Jahres dann sofort an der Grenze eingesetzt werden, so Dionisio: „Die Gesamtausbildung für die Polizei würde rund 24 Monate in Anspruch nehmen. Bei dieser handelt es sich um eine verkürzte Ausbildung, wo sie das notwendige Rüstzeug dafür bekommen, um mit 1. Juli im grenz- und fremdenpolizeilichen Bereich eingesetzt werden zu können. Nach 18 weiteren Monaten bekommen sie dann eine Vollausbildung. Sie werden dann auf die Inhalte, die sie jetzt noch nicht gelernt haben, nachgeschult und sind danach vollwertige Polizisten.“
Weitere Entwicklung nicht abschätzbar
Damit können zumindest in der Zwischenzeit die Grenzübergänge von zumindest 23 weiteren Polizisten kontrolliert werden. Ob in weiterer Folge noch verkürzte Lehrgänge geplant sind, hängt von der Entwicklung der Flüchtlingssituation ab. Derzeit findet ein normaler, zweijähriger Ausbildungslehrgang in der Kaserne in Krumpendorf statt.