Asylwerber ziehen in Ossiach ein

In der zweiten Novemberhälfte sollen in Ossiach erste Asylwerber in das ehemalige Blindenheim einziehen. Bisherige Pläne, das Gebäude zu nutzen, wurden durch Sanierungsarbeiten und den Widerstand der Gemeinde verzögert.

Das Blindenheim wurde ja Anfang Oktober vom Bund im Zuge des Durchgriffsrechts als Verteilerzentrum festgelegt. Mit der neuen Möglichkeit, Asylwerber unterzubringen, ist vor allem jenen Flüchtlingen gedient, die noch keine festen Unterkünfte haben, sagte die Flüchtlingsbeauftragte des Landes, Barbara Payer.

Kärnten rutscht bei Quote nach unten

Derzeit wird die Quote bei der Flüchtlingsbetreuung von Kärnten zu 93 Prozent erfüllt. Kärnten müsste pro Woche 200 neue Betten schaffen, um die Vorgaben des Bundes zu erfüllen. Davon ist man derzeit aber weit entfernt. Für die Einhaltung der Quote für Kärnten sei das Blindenheim aber nicht von Bedeutung, sagte Payer. Kärnten werde bei der Quote weiter nach unten rutschen, weil nicht alle Personen, die derzeit in Krumpendorf untergebracht sind, ins Verteilerquartier nach Ossiach kommen können. Für diese Personen, werden Plätze in den Landesquartieren oder Betreuungsstellen in anderen Bundesländern gesucht.

Sanierungsarbeiten beinahe abgeschlossen

Die Sanierungsarbeiten im künftigen Asyl-Verteilquartier in Ossiach gehen ins Finale. Der ursprünglich vom Eigentümer genannte Zeitplan ist zwar längst überholt, aber Heizung, Warmwasser und Elektrik werden gerade angeschlossen, die Fenster demnächst ausgetauscht. Maler und Bodenleger sind fast fertig und auch die Betten und Matratzen stehen schon bereit.

Bei der Quartiersuche stoße das Land nun auch etwas an administrative Grenzen. Quartiere müssten ja nicht nur gesucht und belegt, sondern auch bewirtschaftet und administriert werden, sagte Payer: „Bei den Quartieren gibt es viele Angebote, viele sind aber nicht zu verwenden, weil es entweder zu kleine Einheiten oder zu große Hallenflächen sind oder die Widmung falsch ist. Das Land Kärnten kann aber über Widmung oder Bauordnung nicht hinweg gehen. Es bleiben aber genug Quartiere. Wir werden uns die Situation in den nächsten Wochen ansehen und gegebenenfalls neue Aufrufe starten.“

Bund könnte Durchgriffsrecht anwenden

Das Land rechne damit, dass der Bund - wenn Kärnten die Quote nicht erfülle - wieder von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch machen werde. „Wir haben im Oktober die Quote von 100 Prozent nicht halten können und wir werden das, wie es derzeit aussieht, auch im November nicht schaffen. Der Bund könnte in Kärnten im Moment in allen Bezirken durchgreifen, weil keiner der politischen Bezirke die 1,5 Prozent Richtwert erfüllt“, sagte Payer.

Nur zwölf Gemeinden erfüllen derzeit den Richtwert, sagte Payer. In den anderen 120 Gemeinden sei es möglich, dass der Bund von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch machen könnte, wenn ein passendes Gebäude oder Grundstück gefunden wird.

Links:

• 500.000 Euro für Flüchtlingsbetreuung (kaernten.ORF.at)
• Verirrt: Busfahrer wegen Schlepperei verhaftet (kaernten.ORF.at; 28.10.2015)
• Kaiser: „Notwendiger Schritt“ in Spielfeld (kaernten.ORF.at; 29.10.2015)