Wahl: Politologin auch überrascht

Nach der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Kärnten zieht die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle Bilanz. Manche Ergebnisse hätten sie überrascht wie das in Gurk, wo der Bürgermeister nach FPÖ-Ausschluss wiedergewählt wurde. Klagenfurt bleibe durch die Stichwahl spannend.

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in der heftig umkämpften Landeshauptstadt Klagenfurt verspreche eine spannende Stichwahl in zwei Wochen, so Stainer-Hämmerle. Wie vor sechs Jahren rittern der Freiheitliche Christian Scheider und die SPÖ-Kandidatin Maria-Luise Mathiaschitz um den Bürgermeistersessel. Im Gemeinderat veränderten sich die Kräfteverhältnisse deutlich zugunsten der SPÖ - mehr dazu in Stichwahl in Klagenfurt.

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Gurk-Ergebnis schlecht für Kärnten-Image

Ein Ergebnis, mit dem sie nicht gerechnet habe, sei jenes in Gurk, unterstrich die Politologin. Dort wurde Siegfried Kampl nach seinem Ausschuss aus der FPÖ direkt wiedergewählt - mehr dazu in Kampl nach FPÖ-Ausschluss wiedergewählt. „Das Ergebnis in Gurk werden vor allem die Medien außerhalb Kärntens dankbar aufgreifen. Das wird natürlich dem Image Kärntens nicht sehr zuträglich sein“, so Stainer-Hämmerle.

„Absolute Mehrheiten etwas Besonderes“

Jene Bürgermeister, die die absolute Mehrheit zurückgewinnen konnten, seien ihrer Einschätzung nach ebenfalls überraschend dazu gekommen: „Es gab ja in allen Kärntner Gemeinden ein größeres Angebot an Parteilisten, die kandidiert haben. Insofern ist eine absolute Mehrheit durchaus eine Besonderheit, die nicht mehr zu erwarten ist“, erklärte die Expertin - mehr dazu in So stimmten die Bezirksstädte.

Dass die FPÖ in Himmelberg und Mühldorf, wo ehemalige freiheitliche Landespolitiker zu Hause sind, deutlich an Stimmen verloren habe, sei ihrer Meinung nach absehbar gewesen und auf die zur Wahl stehenden Persönlichkeiten zurückzuführen, so Stainer-Hämmerle: „Es wird von den Wählern eingeschätzt, wie zufrieden sie mit ihrer Arbeit in der letzten Periode waren. Man sieht auch, dass SPÖ, ÖVP, aber auch die Freiheitlichen in machen Gemeinden gewonnen und verloren haben. Da hat die Person hauptsächlich den Ausschlag für das Ergebnis gegeben.“

Schuldzuweisungen funktionieren in Kärnten schlecht

Es sei selbstverständlich, dass in jedem Wahlkampf versucht werde, die Verantwortung für Fehlentwicklungen an die höhere Ebene zu delegieren - von der Gemeinde an das Land, vom Land an den Bund und vom Bund dann an die EU. „Das funktioniert in Kärnten besonders schlecht, weil aufgrund des Proporzprinzips fast alle Parteien auch in der Landesregierung vertreten sind. Dieses Spiel: Wir sind Oppositionspartei und geben der Landespolitik die Schuld - das funktioniert dann nicht so einfach, wie zum Beispiel bei den Grünen.“

Bei den Gemeinderatswahlen gebe es eigentlich 132 getrennte Wahlgänge, bei denen unterschiedliche Faktoren, Themen und Persönlichkeiten zum Tragen kommen. Ein allgemeines Urteil abzugeben sei schwierig, unterstrich die Politologin: „In Sittersdorf gab es sogar eine Allianz gegen den amtierenden SPÖ-Bürgermeister, der auch Landtagsabgeordneter ist. Im ersten Wahlgang konnte er sich nicht mehr durchsetzen. Aber wenn man sagt: ‚Alle gegen einen‘ ist sogar ein Ergebnis über 40 Prozent durchaus beachtlich.“

„Handlungsbedarf für FPÖ“

Handlungsbedarf sehe sie im Speziellen für die Freiheitlichen - auch wenn man den Verlust im Gesamtergebnis nicht so deutlich sehe. Der Vergleich mit dem Wahlergebnis 2009 sei schwierig, da dieses außergewöhnlich gewesen sei, so Stainer-Hämmerle. Die Unterschiede im Vergleich zum Wahlgang davor, jenem aus dem Jahr 2003, seien nicht mehr so groß. „Es liegt dann natürlich an den Parteichefs selbst, wie gut sie kommunizieren können, dass sie doch diese Wahlen gewonnen haben.“ Vor allem in den eigenen Reihen sei dies laut Stainer-Hämmerle wichtig - wichtiger als unter den Wählern.

Für sie werde jede Partei einen Aspekt bei diesen Wahlen finden, der sie als Sieger dastehen lasse: „Egal, ob es die Anzahl der Bürgermeister, der Mandate des Gesamtergebnisses oder auch den Gewinn in einzelnen Gemeinden betrifft. Das macht es für alle sehr leicht, sich als Sieger darzustellen und das wird natürlich auch in den nächsten Tagen versucht werden.“

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