Kaiser: Zukunftskoalition bestätigt

Die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am Sonntag waren auch Stimmungsbarometer für die Landespolitik. Für LH Peter Kaiser (SPÖ) ist das Wahlergebnis eine Bestätigung für die SPÖ und auch die Zukunftskoalition auf Landesebene.

Die SPÖ konnte ihren Vorsprung bei den Wahlen am Sonntag ausbauen. „Unsere Bürgermeister konnten sich fast überall behaupten, tendenziell wurde der Aufwärtstrend der SPÖ bestätigt“, zog Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Sonntagabend im ORF-Interview zufrieden Bilanz. Die Wahlen seien kein Denkzettel für die Zukunftskoalition geworden. Im Gegenteil, die Landespolitik sei indirekt bestätigt worden.

Wahl 2015 LH Peter Kaiser SPÖ

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Ragger: Kein Rücktrittsgrund

Das BZÖ war bei den letzten Gemeinderatswahlen der große Gewinner, unter FPÖ-Flagge gab es heuer einige Verluste. FPÖ-Parteichef Christian Ragger will das Wahlresultat nicht mit der Wahl 2009 verglichen haben. „Ich kann eine Jörg-Haider-Gedächtniswahl nicht mit einer normalen Periode vergleichen.“

Ragger verwies auf die Kommunalwahlen 2003, die Landtagswahl 2013 und die vergangene Nationalratswahl. „Der Trend zeigt ein klares Votum nach oben.“ Allerdings werde es in den Bezirken personelle Konsequenzen geben. Das schlechte Abschneiden in Himmelberg, der Heimatgemeinde von Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler, ist Ragger zufolge auf diesen zurückzuführen: „Er hat alle geschnitten.“

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Eine Schicksalswahl seien die Wahlen für ihn sicher nicht, meinte er: „Ich muss nicht zurücktreten, ich bin für drei Jahre als Obmann gewählt.“ Im Parteivorstand am Montag werde man ihm einhellig das Vertrauen aussprechen.

Wahl 2015 Christian Ragger FPÖ

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FPÖ-Obmann Christian Ragger

Benger: „Ziel erreicht“

Auch die ÖVP gab sich in einer ersten Reaktion zufrieden. „Wir hatten das Ziel, fünf Bürgermeister neu zu stellen, dieses Ziel ist erreicht“, sagte ÖVP-Landesrat Christian Benger. Nicht ganz so erfreut zeigte sich Benger über das Ergebnis in der Landeshauptstadt: „Klagenfurt ist ein schwieriges Pflaster. Es gibt noch viel zu tun.“ Für das Klagenfurter Bürgermeisteramt wollte Benger vorerst keine Wahlempfehlung abgeben.

Wahl 2015 Christian Benger ÖVP

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ÖVP-Landesrat Christian Benger

Holub: „Grüne auf höherer Stufe“

Die Grünen werten die Wahlen als großen Erfolg. Sie hatten das Ziel, ihre Sitze in den Gemeinderäten zu verdoppeln. „Wir haben eine höhere Stufe erreicht, wir werden uns mehr als verdoppeln“, sagte Landesrat Rolf Holub. Erfreut zeigte er sich über einzelne sehr gute Ergebnisse, etwa in Millstatt und Ossiach. Bei den nächsten Gemeinderatswahlen könnten die Grünen dann vielleicht bereits in allen Gemeinden antreten.

Wahl 2015 Grüne Rolf Holub

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Landesrat Rolf Holub

Team Stronach: „Wir haben gekämpft“

„Wir haben einige Erfolge und wir haben gekämpft“, reagierte Landesrat Gerhard Köfer (Team Stronach). Dass man in Klagenfurt mit Kandidatin Renate Kanovsky-Wintermann nicht das Bürgermeisteramt erobern konnte sei allerdings schade, so Köfer. Das beste Ergebnis für das Team Stronach gibt es in der Gemeinde St. Georgen im Lavanttal. Dort wechselte Bürgermeister Karl Markut während seiner Amtszeit von der SPÖ zum Team Stronach. Er schaffte bei der Bürgermeisterwahl knapp 47 Prozent, die Partei kam auf 28 Prozent und fünf Mandate.

Wahl 2015 Gerhard Köfer Team Kärnten Stronach

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Landesrat Gerhard Köfer

Politologin: Stimmungstest für Landespolitik

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sind die erste Wahl nach dem Machtwechsel im Land 2013 und somit ein Stimmungstest. „Aber bei Gemeinderatswahlen spielen andere Faktoren eine Rolle, wie etwa die Persönlichkeiten in den Gemeinden“, sagte Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im ORF-Interview. Die Stimmung in den Gemeinden habe auf die Landespolitik nicht so starken Einfluss wie Landtagswahlen auf die Bundespolitik. In Kärnten gebe es zudem keine echte Oppositionspartei mehr, so Stainer-Hämmerle. Daher sei es schwierig, jemandem die Verantwortung für etwaiges Versagen zuzuschieben.

Wahl 2015 Bieche Stainer-Hämmerle

ORF Kärnten

Chefredakteur Bernhard Bieche und Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle

Auch die Gemeindepolitiker versuchen, das Versagen eine Ebene höher anzusiedeln. Das sei diesmal eher schlecht gelungen, so Stainer-Hämmerle. Natürlich seien Konsequenzen für die Landespolitiker trotzdem möglich. Am meisten diskutiert werde über FPÖ-Obmann Christian Ragger. Bei einem besonders schlechten Ergebnis könnte sein Parteivorsitz in Bedrängnis kommen, so die Politologin.

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