Stadtwerke wollen neues Hallenbad bauen

Seit Jahren wird in Klagenfurt über eine Erneuerung des desolaten Hallenbades debattiert. Projekte kamen und gingen, nun wollen die Stadtwerke Klagenfurt ein neues Bad finanzieren und bauen. Das sorgt in der Stadtpolitik auch für Kritik.

Immer wieder wurden Standortpläne verworfen, wie zum Beispiel in der Ostbucht des Wörthersees. Die Politik konnte sich weder auf einen Standort, noch auf die Größe des Bades einigen. Nun soll das Projekt unter der Federführung der Stadtwerke realisiert werden. „Wir werden das Projekt selbst finanzieren“, versprach Stadtwerke-Vorstand Romed Karre am Freitag bei einem Pressegespräch. Das Unternehmen sei finanzstark genug dafür, zudem seien die Zinsen historisch niedrig. Die Stadtwerke erzielten letztes Jahr einen Umsatz von rund 161 Millionen Euro.

Karre: „Schon Standort im Kopf“

Karre meinte, er habe schon einen Standort „im Kopf“, werde ihn aber derzeit nicht nennen, um erneute Debatten zu vermeiden. Er rechnet damit, dass das neue Hallenbad rund 50 Millionen Euro kosten wird und 2018 in Betrieb gehen könnte. Bei der Finanzierung will er ohne Subventionen auskommen. „Das Projekt muss sich rechnen“, meinte er.

Bürgermeister Christian Scheider (FPÖ) betonte, die Diskussion soll nun versachlicht werden, indem die Stadtwerke als eigenständiges Unternehmen das Projekt in die Hand nehmen. Dass die Stadt sich ein neues Hallenbad angesichts der Budgetzahlen ohnehin nicht leisten kann, erwähnte der Bürgermeister nicht.

Mathiaschitz und Frey kontern

SPÖ-Chefin Maria-Luise Mathiaschitz eine will Bürgerbeteiligung und leistbare Eintrittspreise sichergestellt wissen. Mathiaschitz bezeichnete die Überantwortung der Planung und des Baus des Hallenbades an die Stadtwerke als „naheliegend“. Sie sprach sich jedoch dagegen aus, das Hallenbad zur reinen „STW-Sache“ zu erklären, wie es Bürgermeister Scheider zuvor getan hatte. Die politische Verantwortung für das Hallenbad könne und dürfe nicht auf die Stadtwerke abgeschoben werden. Die zwei Kernpunkte dieser politischen Verantwortung sind für Mathiaschitz die Beteiligung der Bürger am Planungsprozess sowie die Sicherstellung leistbarer Eintrittspreise.

Grüne-Bürgermeisterkandidat Frank Frey kritisiert das eigenständige Vorpreschen der Stadtwerke, die plötzlich ein neues Hallenbad im Alleingang bauen möchten, scharf: „Es braucht einen klaren Auftrag vom Eigentümer – und das ist die Stadt Klagenfurt. Ohne Gemeinderatsbeschluss und das Einbeziehen der Bevölkerung geht gar nichts“, stellte Frey klar.

Team Klagenfurt „irritiert“

Höchst irritiert zeigten sich die Bürgermeisterkandidatin des Team Klagenfurt, Renate Kanovsky-Wintermann, und der Listenzweite Rene Cerne über die Ankündigung des Noch-Bürgermeisters Christian Scheider betreffend eines Hallenbades „powered by Stadtwerke“: „Der Bürgermeister verfügt nicht ansatzweise über die rechtlichen Möglichkeiten der Stadtwerke-Gruppe Aufträge zu erteilen. Ein Vorstand, der die Geschäfte zum Wohl des Unternehmens führt, ist gemäß Aktiengesetz nicht weisungsgebunden.“

Links:

• Hick-Hack um neues Hallenbad in Klagenfurt (kaernten.ORF.at, 5.9.2014)
• Kein neues Hallenbad vor 2017 (kaernten.ORF.at, 3.4.2013)