Gemeinderatswahlen: 13 Listen in Klagenfurt
Seit 29. Jänner stehen die Listen und Kandidaten für die Wahl der neuen Bürgermeister und Gemeinderäte in sämtlichen Gemeinden fest. Nun beginnen die Vorbereitungen in der Landeswahlbehörde und natürlich in den 132 Gemeinden. Keine Partei tritt heuer jedenfalls in allen 132 Kärntner Gemeinden an.
„Mutter aller Schlachten“ in Klagenfurt
In der Landeshauptstadt gibt es mit 13 Listen so viele Kandidaten wie noch nie. Die Machtverhältnisse im Klagenfurter Rathaus könnten sich damit am 1. März gehörig verschieben. Elf dieser 13 Listen haben auch einen Bürgermeisterkandidaten.
In Klagenfurt werde „die Mutter aller Schlachten“ stattfinden, sagt die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle. Der Ausgang des Rennens sei offen, denn der Bürgermeister-Bonus sei nicht stark. Wenn es bei der Wahl durch die hohe Anzahl der Konkurrenten keine klaren Mehrheiten gebe, werde regieren allerdings schwer.
Niedrige Hürde für Kandidatur
Um bei der Gemeinderatswahl antreten zu können, reichen drei Unterschriften von Gemeinderäten - oder doppelt so viel Unterschriften von Bürgern wie es Gemeinderäte im Ort gibt. In Klagenfurt sind damit 90 Unterschriften von Bürgern nötig. Diese müssen die Bürger mit Ausweis im Gemeindeamt leisten. Dass die Antrittshürde für Kandidaten nicht zu groß sei, hält Stainer-Hämmerle für demokratiepolitisch wichtig.
Zwei Lager in Sittersdorf
Außergewöhnliche Kandidaturen gibt es auch in anderen Teilen Kärntens: In Sittersdorf wollen ÖVP, FPÖ und die slowenische Einheitsliste gemeinsam mit einen Kandidaten antreten, um den amtierenden Bürgermeister Jakob Strauß von der SPÖ stürzen zu können. Das zeige, dass auch in den kleineren Gemeinden Parteipolitik eine Rolle spiele, sagt Stainer-Hämmerle. Ob sich die geringe Auswahl negativ auf die Wahlbeteiligung auswirke, bleibe abzuwarten.
Nur ein Bürgermeister-Kandidat in einigen Gemeinden
Auf den ersten Blick keine Wahl haben die Bürger einiger Gemeinden. Hier haben die amtierenden Bürgermeister keine Gegner. Auf dem Stimmzettel können die Wähler „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen. „Eine Wahl ist das nicht, aber es ist eine Abstimmung“, meint die Politikwissenschaftlerin dazu. Bisher sei es auch noch nie passiert, dass sich eine Mehrheit gegen den einzigen Kandidaten ausspricht. Bürgermeister hätten bei ihrer Wiederkandidatur generell gute Chancen. Wenn der Kandidat doch verliert, muss neu gewählt werden.
Einige Langzeit-Bürgermeister kandieren diesmal nicht mehr. Prominentester Polit-Pensionist ist ab Mai Helmut Manzenreiter, der den Villacher Rathaus-Schlüssel heuer für immer abgibt. Andere Langzeitbürgermeister wollen es noch einmal wissen - wie Gerhard Mock in St. Veit und Siegfried Kampl in Gurk, er ist der älteste Bürgermeister im Land.
SPÖ könnte wieder zulegen
Nach der letzten Gemeinderatswahl stellte die SPÖ 68 Gemeindechefs, die ÖVP 33, die FPÖ (2009 noch unter dem Namen BZÖ) 28 und diverse Namenslisten drei. Eine Prognose für die heurige Wahl sei schwer zu erstellen, meint Stainer-Hämmerle. 2009 sei eine „Jörg-Haider-Gedächtniswahl“ gewesen, parallel gab es Landtagswahlen. Verschiebungen werde es aber wohl geben. Da die SPÖ 2009 Verluste hinnehmen musste, werde sie nun wohl wieder aufholen. Entscheidend werde sein, welche Partei ihre Klientel am besten mobilisieren kann.