Konflikt um zweisprachige Ortstafel
Die Ortschaft Sielach in der Gemeinde Sittersdorf hat knapp 170 Bewohner, weniger als die im Bundesgesetz nötigen 17,5 Prozent gaben bei der letzten Volkszählung slowenisch als Umgangssprache an. Dennoch will der 80-jährige Franc Kukovica eine zweisprachige Tafel. Er sammelte Unterschriften im ganzen Dorf, ob es die Bereitschaft der Bewohner gebe, eine zweisprachige Ortsbezeichnungstafel aufzustellen. Es seien zwei Drittel positiv unterschrieben worden, so Kukovica.
„Bürgermeister verzögert Abstimmung“
Seit November liegt ein Antrag der Bürgerinitiative für eine zweisprachige Tafel mit den Unterschriften auf dem Gemeindeamt von Sittersdorf. Der Sprecher der Initiative wirft dem Bürgermeister von Sittersdorf, Jakob Strauß (SPÖ) vor, dass er eine Abstimmung im Gemeinderat über eine zweisprachige Tafel bewusst hinauszögere. Strauß bestreitet die Vorwürfe.
Der Antrag der Bürgerinitiative sei schon in einem Ausschuss behandelt worden. Derzeit warte die Gemeinde auf ein Gutachten der Verfassungsabteilung des Landes: „Aus unserer Sicht ist nicht klar, wer zu dieser Fragestellung Anträge stellen kann, was hat das für Auswirkungen auch auf die Zukunft. Es könnte ja eine Gruppe von Bürgern kommen und sagen, sie wollen es nicht haben.“
Gemeinderat kann autonom abstimmen
Grundsätzlich ist es laut dem Land so, dass in jenen Gemeinden, für die im Bundesgesetz keine zweisprachigen Tafeln vorgeschrieben sind, der Gemeinderat im Rahmen der Gemeindeautonomie über zusätzliche und freiwillige Ortsbezeichnungstafeln abstimmen kann. Dafür reicht eine einfache Mehrheit. Am kommenden Dienstag steht in Sittersorf die nächste Gemeinderatssitzung an. Die Ortstafel-Abstimmung steht einmal mehr nicht auf der Tagesordnung, das Gutachten des Landes sei noch ausständig, so der Bürgermeister.