Aderlass für das Team Stronach

Der Wechsel von Siegfried Schalli zur FPÖ kostet das Team Stronach viel - 270.000 Euro, den Klubstatus, bezahlte Mitarbeiter und Rechte. Im Landtag bleibt Schalli wilder Abgeordneter, rechtlich darf er die FPÖ hier nicht vertreten. Dies könnte einen langen Rechtsstreit zur Folge haben.

Am Mittwoch gab Schalli seinen Rücktritt aus dem Landtagsklub des Team Stronach bekannt, postwendend wurde er aus der Partei ausgeschlossen - mehr dazu in Schalli aus TS ausgeschlossen. Noch am selben Tag fand Schalli bei der FPÖ eine neue Heimat – mehr dazu in Schalli: Wechsel von Stronach zu FPÖ.

Das Team Stronach verliert dadurch mit künftig nur noch drei Abgeordneten seinen Klubstatus und damit 76.000 Euro an Klubförderung und rund 200.000 Euro an Parteienförderung. Der bisherige Klubobmann Hartmut Prasch muss ebenfalls finanzielle Einbußen hinnehmen. Er erhält nun nur mehr das normale Abgeordnetengehalt von 4.364 Euro brutto, bisher waren es 2.500 Euro mehr. Per Gesetz kann ein Landtagsklub fünf Mitarbeiter beschäftigen, auch dieses Recht verliert das TS nun. Die Mitarbeiter müssen nun von der Partei bezahlt werden, so Weiß.

TS könnte Klubräume verlieren

Laut Geschäftsordnung kann das verkleinerte Team Stronach auch keine Interessengemeinschaft mehr bilden. Damit ist es rechtlich schlechter gestellt als das BZÖ. Grundsätzlich hat ein Landtagsklub Anspruch auf zwei Räume, dieser Anspruch gehe nun verloren, sagt Landtagsdirektor Robert Weiß. Ob das Team Stronach seine Räumlichkeiten im Landhaus behält, steht noch nicht fest. In dieser Frage ist die Partei auf den guten Willen von Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) angewiesen, er trifft als „Hausherr“ die letzte Entscheidung.

Auch die Rechte der TS-Mandatare werden geschmälert: Sie können keine Dringlichkeitsanträge mehr einbringen, auch können sie für die Landtagssitzungen nicht mehr ein Thema für die Aktuelle Stunde beantragen. Für die Sonderlandtagssitzung am kommenden Dienstag wäre das Team Stronach an der Reihe gewesen, jetzt kann die SPÖ das Thema der Aktuellen Stunde vorgeben - mehr dazu in TS: Kein Vorschlagsrecht für Landtag.

Langer Rechtsstreit droht

Als Abgeordneter von einem Klub in den anderen zu wechseln, diese Möglichkeit schließt die Geschäftsordnung des Kärntner Landtags allerdings aus. Schalli bleibt damit wilder Abgeordneter, sagt Weiß: „Für uns bleibt der freiheitliche Landtagsklub so, wie er uns gemeldet wurde.“

Es gibt aber zur Möglichkeit von Klubwechseln auch andere Rechtsmeinungen. Zur Frage, ob den Freiheitlichen nun mehr Klubförderung zustehe, muss die Finanzabteilung des Landes einen Bescheid erstellen, sagt Weiß. Dieser Bescheid könne angefochten werden, dann müsse der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

Links:

• Sitzung des TS mit Köfer und Schalli (kaernten.ORF.at, 14.10.2013)
• Schalli: „Stronach steht hinter mir“ (kaernten.ORF.at, 13.10.2013)