Wechselt Waldner in Bundesregierung?
Obernosterer bestätigte am Dienstag, dass er nach der Wahl „auf alle Fälle“ im Nationalrat in Wien bleiben werde. Ob die politische Zukunft von ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner in Kärnten gesichert ist, das bestätigte Obernosterer allerdings nicht. Auf die Frage, ob Waldner eventuell nach Wien in die Regierung wechseln könnte, meinte Obernosterer: „Man kann für niemanden einen Wechsel ausschließen.“ Angedacht sei ein Wechsel von Waldner derzeit nicht, wenn die künftige Koalition auf Bundesebene stehe und die Referate verteilt seien, dann erst werde man über die personelle Besetzung dieser Referate reden.
Ganz abgeneigt zeigte sich Obernosterer von einem Wechsel Waldners nach Wien am Dienstag nicht: „Man kann als Parteiobmann eines Bundeslandes froh sein, wenn ein Mitglied seiner Partei als Minister im Gespräch ist“, sagte er zum ORF. Immerhin gerüchteweise wird ein Wechsel Waldners in die Bundesregierung kolportiert.
Wahlergebnis als Auftrag an Kärntner Regierung
Mit dem Wahlergebnis der Nationalratswahl in Kärnten zeigte sich Obernosterer am Dienstag zufrieden. Das Ergebnis sei eine Bestätigung für die Dreierkoalition, deshalb werde sich hier auf Landesebene auch nichts ändern, sagte der Parteichef.
Das Wahlergebnis in Kärnten sei aber auch ein Auftrag der Wähler, Reformen jetzt rasch anzugehen. So sollen die Ausgaben im nächsten Jahr um rund zehn Prozent reduziert werden. Wobei sich Obernosterer gegen einen gleichmäßigen Sparstift quer durch alle Referate ausspricht. So könne man beim ländlichen Wegenetz budgetär „nichts mehr wegnehmen“, während man beim Marketing „einiges wegnehmen“ könne. Nächste Woche bei der Regierungsklausur werde ÖVP-Landesrat Waldner mit „gutem Beispiel“ vorangehen und Einsparungspläne für seine Referate präsentieren.
Wie es auf Bundesebene weitergeht sei noch völlig offen. Obernosterer präferiert weiterhin eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ. Beim Bundesparteivorstand am Montagabend habe es keine Festlegung gegeben.