Koalitionsfrage spaltet Kärntner SPÖ und ÖVP
Rein rechnerisch ginge sich nach der Nationalratswahl eine Große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP aus, bisher bremst allerdings vor allem die ÖVP. Etwas „frischer Wind“ im Nationalrat täte vielleicht gut, meinte Kaiser am Montag im ORF-Interview. Weniger „more of the same“ und ein bisschen mehr Farbe sei jedenfalls eine Überlegung wert.
Ob ein dritter Partner für eine Koalition in Frage kommt, und vor allem wer, dass müsse nun von ÖVP und SPÖ auf Herz und Nieren geprüft werden, sagte Kaiser. Wer ein guter Partner für ÖVP und SPÖ sein könnte, das wollte Kaiser nicht beantworten. Auf die Frage, ob die Grünen, wie in Kärnten, auch im Nationalrat ein guter Koalitionspartner wären, meinte Kaiser, dass Kärntner Erfahrungen nicht auf die Bundesebene zu übertragen seien. Wichtig sei jetzt, dass künftige Partner nach den passenden politischen Inhalten ausgesucht werden.
Obernosterer für bürgerliche Koalition
Die Bundes-ÖVP berät am Montagnachmittag über das weitere Vorgehen nach der Nationalratswahl. Der einflussreiche niederösterreichische Landesparteichef Erwin Pröll sprach sich bereits am Wahlabend für eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen. Andere Parteigranden plädierten dafür, sich auch Alternativen offen zu halten.
So sprach sich Kärntens ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer für eine schwarz-blaue Zusammenarbeit mit einem dritten Partner aus. „Es ist ja kein Geheimnis, das ich ein Verfechter des bürgerlichen Lagers bin“, meinte Obernosterer zum ORF. Jedenfalls müsse sich im Nationalrat etwas ändern, deswegen könne man in Richtung schwarz-blaue Koalition einmal nachdenken. Als dritter Partner wäre für Obernosterer etwa das Team Stronach oder NEOS denkbar. Die NEOS als dritter Partner dürfte ausfallen, Aushängeschild Hans Peter Haselsteiner hatte eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen kategorisch ausgeschlossen.
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer schießt eine Regierungsbeteiligung nicht aus, allerdings nur mit ganz klaren Forderungen. Die große Frage sei, mit wem man eine inhaltliche Übereinstimmung hat. Hauptforderungen seien eine direkte Demokratie, eine restriktive Zuwanderungspolitik und eine Abwendung vom „Brüsseler EU-Zentralismus“.