NR-Wahl: Analyse von Stainer-Hämmerle

Wie sind die Ergebnisse der Nationalratswahl zu bewerten, welche Auswirkungen könnten sie auf die Bundes- und auch auf die Landespolitik haben? Der „Sonderfall Kärnten“ sei Geschichte, sagt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle in einer Analyse.

Auf die Frage, wie das Kärntner Ergebnis einzuschätzen sei, sagte Kathrin Stainer-Hämmerle: „Die Schwierigkeit in Kärnten ist immer, mit was man die Daten vergleicht – Landtagswahl oder Nationalratswahl. Wir sehen, dass die einzelnen Bundesländer ganz unterschiedliche Trends aufweisen. Was auf Bundesebene noch nicht der Fall ist, ist in Kärnten eingetreten: die Freiheitlichen sind auf Platz zwei, das ist sicher im Bundestrend, von einer Abrechnung mit der Landespolitik kann man in diesem Fall nicht mehr sprechen. Aber auch die SPÖ konnte mit dem Landeshauptmann punkten. Im Moment ist es noch nicht wirklich analysierbar, ob mehr die Bundesthemen oder die Landespolitik eine Rolle gespielt haben."

Vorläufiges Endergebnis Wahl 13

ORF

Viele Stimmen am Markt

In Kärnten waren vor dieser Wahl viele Stimmen am Markt: das BZÖ hatte bei der letzten Wahl 39 Prozent - Ergebnisse, die nun längst nicht mehr erreicht werden. Es wurden also sehr viele Stimmen neu verteilt, freuen durften sich vor allem die Großparteien.

Kathrin Stainer-Hämmerl sagte dazu: „Vor allem das BZÖ hat verloren, in Anbetracht des Ergebnisses mit einem Spitzenkandidaten Jörg Haider im Jahr 2008. Unter den Erwartungen sind sicher auch die NEOS, hier gab es mit Haselsteiner einer wichtigen Kärntner Aspekt, auch die Grünen werden natürlich enttäuscht sein, weil sie deutlich unter dem Ergebnis der Landtagswahl liegen und dieses gern übertroffen hätten. Jubeln können alle, wenn man nur die Prozentpunkte betrachtet – da haben sie zugelegt, bzw. in Anbetracht eines schlechten Bundesergebnisses wie beim BZÖ immerhin noch ein gutes Landesergebnis erreicht."

Die große Frage: welche Konstellationen sind möglich?

Die Frage ist jetzt natürlich, welche Konstellationen und Konsequenzen aus dem Ergebnis folgen. Dazu Stainer-Hämmerl: "Diese werden in Kärnten nicht so sichtbar werden, es geht um die ÖVP auf Platz zwei, ob Spindelegger im Amt bleibt oder nicht und welche rechnerischen Möglichkeiten es für Koalitionen im Nationalrat gibt.“

„Sonderfall Kärnten“ ist Geschichte

Bisher war Kärnten bei den Wahlen meist ein Sonderfall, dies ist nun nicht mehr so. Hat sich Kärnten an das österreichweite Stärkeverhältnis der Parteien angeglichen? Stainer-Hämmerle: „Man muss ganz klar sagen: das war der erste bundesweite Wahlkampf ohne Jörg Haider seit vielen Jahren. Das ist im Grunde ein Teil dieser Normalisierung. Regionalspezifische Komponenten wird man nie ganz ausschließen können. Jörg Haider hat das Kärntner Ergebnis in größerem Ausmaß beeinflusst, als es ihm auf Bundesebene gelungen ist – vor allem in den Jahren 2008 und posthum auf Landesebene. Diese Ausreißer sind zu Ende, werden sich aber nicht ganz angleichen, weil in Kärnten die großen urbanen Räume fehlen – damit wird Kärnten nie gleich wählen wie Wien."

Alle Kärntner Wahlergebnisse im Detail.

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