Stronach-Partei tritt bei Landtagswahl an
Die Stronach-Partei wird als „Team Stronach für Kärnten“ antreten und die offizielle Bekanntgabe des Parteinamens werde im September erfolgen. Momentan seien Teams in den Bezirksstädten in Gründung, „wir müssen jetzt eine Infrastruktur aufbauen“. Das wurde am Montagabend bei einem „Arbeitsmeeting“ am Hafnersee in der Gemeinde Keutschach beschlossen und am Dienstag via Aussendung bekanntgegeben.
„Ich habe mit maximal 50 Personen gerechnet, gekommen sind dann um die 100“, sagte Köfer gegenüber der APA. Die Diskussion über ein mögliches Antreten bei der Landtagswahl habe dann rasch ein einstimmiges Ja ergeben, ebenso die Frage, ob er als Spitzenkandidat fungieren solle.
Keine Materialschlacht im Wahlkampf
Die von SPÖ, ÖVP und Grünen am Montag angekündigten Einschränkungen im Wahlkampf stören Köfer nicht: „Materialschlacht hätte es von uns ohnehin keine gegeben, wir können mit all diesen Beschränkungen gut leben.“ Sicher sei auch, dass das Team Stronach auf Untergriffe verzichten werde und keine Schmutzkübel über die Mitbewerber leeren werde. „Wenn man uns attackiert, dann werden wir uns natürlich zur Wehr setzen“, fügte Köfer hinzu.
„Sind für jeden Termin gerüstet“
Noch im September ist eine Gründungsversammlung der neuen Bewegung geplant. Ein Antreten bei der Landtagswahl würde sich laut Köfer auch bei einem Wahltermin im November noch ausgehen. Mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen - 100 je Wahlkreis sind nötig - werde demnächst begonnen. „Wir sind für jeden Wahltermin gerüstet.“
Nationalrats- und Kärntner Landtagsmandat unvereinbar
Das voraussichtliche Antreten des Spittaler Bürgermeisters Köfer stellt dessen neuen Parteichef allerdings vor ein Dilemma. Denn das Nationalratsmandat Köfers ist mit einem Sitz im Kärntner Landtag unvereinbar. Sollte der ehemalige SPÖ-Politiker also tatsächlich Abgeordneter in Kärnten werden, müsste sich Stronach einen weiteren Nationalratsabgeordneten fangen, um das Sammeln für Unterschriften für seine Partei zu umgehen.
„Die Mitglieder des Landtages dürfen nicht gleichzeitig Mitglieder des Nationalrates, Mitglieder des Bundesrates, Mitglieder des Europäischen Parlaments oder Mitglieder der Bundesregierung sein“, steht in Artikel 10 der Kärntner Landesverfassung. Annehmen dürfte Köfer ein Mandat nach erfolgreichem Abschneiden allerdings nicht, will er seinen Chef auch auf Bundesebene unterstützen. Dieser benötigt die Unterstützung von drei Abgeordneten, wenn er sich das Sammeln von 2.600 Unterstützungserklärungen sparen will. Ohne Köfer wären es mit Robert Lugar und Erich Tadler derzeit wieder nur zwei.
Dass Köfer nach einem erfolgreichen Abschneiden bei der Landtagswahl sein Mandat doch nicht annimmt und weiterhin im Nationalrat verbleibt, wäre allerdings nicht ungewöhnlich.
Köfler Spitzenkandidatin für LPÖ
Auch die LPÖ wird bei der Landtagswahl antreten. Parteigründerin ist Christa Köfler, die auch als Spitzenkandidatin ins Rennen gehen will. Sie werde das aber noch von den Kandidaten auf der Liste, die derzeit zusammengestellt werde, absegnen lassen, bestätigte sie am Dienstag auf eine ORF-Anfrage hin.
Ihr Ziel sei es, Nichtwähler und jene Menschen zu mobilisieren, die mit den derzeitigen politischen Zuständen in Kärnten unzufrieden seien, so Köfler, die den Wahlkampf aus privaten Mitteln finanziert. Hauptthema ihrer Partei sei soziale Gerechtigkeit.