Köfer wechselt zu Stronach

Der Kärntner Nationalratsabgeordnete Gerhard Köfer ist am Dienstag aus der SPÖ ausgetreten. Der Bürgermeister von Spittal an der Drau wird sich künftig für die neue Partei von Frank Stronach engagieren.

Der Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer (SPÖ) wird zur Partei von Frank Stonach wechseln. Das wurde am Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz, die die SPÖ kurzfristig einberufen hat, bekannt gegeben. Der Kärntner SPÖ-Parteichef Peter Kaiser sagte am Dienstagnachmittag, wenn Köfer zu Stronach gehe, gebe es für ihn keinen Verbleib mehr in der SPÖ. Köfer will dem Vernehmen nach im Nationalrat bleiben.

Im Nationalrat trat der SPÖ-Abgeordnete bisher wenig in Erscheinung. Mediale Präsenz brachte Köfer seine missglückte Gegenkandidatur zu Peter Kaiser als Kärntner SPÖ-Chef und seine Nebenbeschäftigung als Energetiker - mehr dazu in Gerhard Köfer im Portrait.

Neuwahlen in Spittal?

Ob damit in Spittal eine Neuwahl des Bürgermeisters ansteht, ist allerdings offen. „Gerhard Köfer hat mir heute auf Anfrage telefonisch mitgeteilt, dass er zur scheinbar in der Gründung befindlichen Milliardärs-Partei Frank Stronachs wechseln wird“, erklärte Kaiser. Er habe Köfer sofort vor die Konsequenz gestellt: „Ausschluss oder Austritt aus der SPÖ.“

„Um 15.48 Uhr hat er dann seinen Austritt aus der Partei schriftlich bekannt gegeben, ebenso wie aus dem SPÖ-Nationalratsklub“, so Kaiser. Mit der Übernahme der SPÖ-Kärnten änderte Kaiser das Parteistatut dahingehend, dass ein Bürgermeister einer Stadt mit mehr als 10.000 Einwohnern kein überregionales Mandat mehr annehmen dürfe. „Damit hätte Köfer das Nationalratsmandat bei den nächsten Wahlen verloren. Fair wäre es, wenn er das Nationalratsmandat der SPÖ zurückgeben würde, welches er als Kandidat der Partei erworben hat“, so Kaiser weiter.

Weitere SPÖ-Mitglieder könnten übertreten

Kaiser stellte zudem den politischen Unterschied zwischen der Milliardär-Partei Stronachs und der Sozialdemokratie dar. So hatte sich Köfer bei der Abstimmung über den ESM im Nationalrat der Stimme enthalten und sich so gegen die SPÖ gestellt.

Dem Vernehmen nach sollen Mitglieder aus dem Stadtsenat von Spittal und Gemeinderäte mit Köfer übertreten. „Wir werden umgehend ein neues Team für Spittal aufstellen“, sagte Kaiser. Zudem werde es eine Informationsveranstaltung für Parteimitglieder geben.

Kräuter: „Ein klarer Schnitt“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter kommentierte den Wechsel Köfers am Dienstagabend als „klaren Schnitt“. Die Trennung habe sich ohnehin schon abgezeichnet, weil Köfer zuletzt im Klub isoliert gewesen sei und kaum noch den Kontakt gesucht habe.

Kräuter geht davon aus, dass auch Abgeordnete anderer Parteien zu Stronach wechseln werden und dessen neuer Partei somit die Arbeit des Unterschriftensammelns für die Nationalratswahl ersparen werden. „Im BZÖ gibt’s ja auch viele, die ihre politische Laufbahn fortsetzen wollen“, so Kräuter.

Links:

• Stronach auf Personalsuche (steiermark.ORF.at, 13.8.2012)
• Filzmaier: Stronach als Zünglein an Waage (steiermark.ORF.at, 12.8.2012)
• Stronach Spitzenkandidat seiner Partei (steiermark.ORF.at, 11.8.2012)