Köpferollen bei der Kärntner ÖVP
Obernosterer erklärte in einer Stellungnahme nach der Vorstandssitzung, er werde Achill Rumpold nicht als Landesrat nachfolgen.
APA/Gert Eggenberger
Thomas Goritschnig
Die Erneuerung der Partei koste derartig viel Kraft, dass beide Funktionen nicht von einer Person ausgefüllt werden können. Die Nachfolgefrage für Rumpold werde ebenso wie jene des scheidenden Landesgeschäftsführers Thomas Goritschnig bis Ende August geklärt. Die Namen „habe ich ganz klar im Kopf, werde sie heute aber nicht sagen“.
„Erneuerung braucht neue Gesichter“
Als Grund für die Personalrochaden nannte Obernosterer, die Erneuerung der Partei brauche „natürlich auch neue Gesichter“. Er habe mit den dreien gesprochen und sie hätten sich bereiterklärt, seinem Wunsch nachzukommen. Obernosterer: „Ich habe großen Respekt für die drei, sie sind nicht in Affären verwickelt, müssen nicht zu Einvernahmen und sind trotzdem zurückgetreten.“ Das sei nicht in allen Parteien so.
Birnbacher-Prozess wurde Rumpold zum Verhängnis
Mit Rumpold warf nun das dritte Regierungsmitglied in diesem Jahr das Handtuch. Und wie bei Josef Martinz und Uwe Scheuch ist auch dem noch jungen Landesrat das Geständnis von Steuerberater Dietrich Birnbachers zum Verhängnis geworden. Der Steuerberater hatte in seiner Aussage Rumpold als Adjutant von Josef Martinz bezeichnet. Rumpold beteuerte stets, nicht in die Causa verwickelt zu sein. Im Prozess wurde er als Zeuge einvernommen, ermittelt wurde gegen ihn nicht.
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Achill Rumpold
Rumpold zeigte sich nach der Entscheidung gefasst. „Es ist das normalste auf der Welt, dass ein neuer Parteiobmann die Möglichkeit haben muss, ein neues Team zusammenzustellen.“ Rumpold erklärte, er werde weiterhin für die Partei tätig sein. Auf die Frage, in welcher Funktion, sagte er: „Wo die Partei mich haben will.“ Achill Rumpold war im Prozess um das Millionenhonorar von Birnbacher zuletzt als Mitwisser genannt worden. Mehr dazu in: Achill Rumpold - rascher Absturz.
Für rasche Neuwahlen
Obernosterer bekräftigte auch erneut, dass die ÖVP für möglichst rasche Neuwahlen eintrete. Daran habe sich nichts geändert. Man werde auch wie angekündigt Anträge zur Wahlkampfkostenbegrenzung und der Abschaffung des Proporzes sowie für eine Stärkung der Rechte des Landtages einbringen.
Auch der scheidende Klubchef Stephan Tauschitz bekräftigte, er habe dem Wunsch des Parteiobmannes entsprochen. Obernosterer wolle sich sein Team suchen, er versuche, sein Image der Partei neu zu prägen, und er werde ihm gerne dabei behilflich sein.
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Stephan Tauschitz
Tauschitz bleibt im Landtag
Stephan Tauschitz bleibt Landtagsabgeordneter, als Klubobmann soll ihm sein bisheriger Stellvertreter Ferdinand Hueter nachfolgen. Die Klubsitzung, in der er gekürt wird, steht aber noch aus. Wer Rumpold als Landesrat nachfolgen wird, war vorerst noch offen. „Das wird erst entschieden werden“, sagte Rumpold. Auch die Nachfolge des scheidenden Landesgeschäftsführers Thomas Goritschnig ist vorerst noch offen.
Dass die personelle Entscheidung Einfluss auf den Sonderlandtag am Freitagabend haben werde, verneinte Obernosterer gegenüber dem ORF.
FPK ortet „heftigen internen Machtkampf“
Die Rücktrittswelle bei der Kärntner ÖVP sorgte bei den übrigen Parteien für unterschiedliche Reaktionen. Der designierte FPK-Chef Kurt Scheuch meinte am Freitag auf APA-Anfrage, dass die Partei in Wirklichkeit viel tiefer in den Birnbacher-Skandal verstrickt sein dürfte, als angenommen. Obernosterer wolle alle möglichen Alternativen zu ihm als Parteiobmann vor dem Sonderparteitag ausschalten, es gebe offenbar einen heftigen internen Machtkampf in der Kärntner ÖVP.
SPÖ: Obernosterer hat sich durchgesetzt
Für die SPÖ hat sich der neue Parteichef Gabriel Obernosterer durchgesetzt. Der Kärntner SPÖ-Parteichef Peter Kaiser sagte zu den Personalentscheidungen gegenüber der APA: „Das ist Sache einer Partei. Obernosterer hat sich innerparteilich durchgesetzt. Wir werden sehen, wie es jetzt weitergeht.“
Grüne: FPK unter Zugzwang
Frank Frey, Landessprecher der Grünen, bezeichnete die Rücktritte in der ÖVP als „logische Konsequenz“ aus dem Korruptionsskandal rund um Birnbacher. Unter enormen Zugzwang sei nun die FPK. Mit Harald Dobernig sitzte jetzt nur noch ein Landesrat in der Regierung, der direkt mit der Hypo- und Birnbacher-Causa in Verbindung stehe. Dobernigs Rücktritt sei wohl nur mehr eine Frage der Zeit. Auch Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) könne seine Augen nicht mehr vor der Realität verschließen und müsse durchgreifen.