EU-Parlament entscheidet über Koralmbahn

Am 18. Dezember fällt im Transportausschuss im EU-Parlament die Entscheidung, ob die Koralmbahn als Teil der Baltisch-Adriatischen Achse in das prioritäre Schienennetz der EU aufgenommen wird.

Für Kärnten ist eine entscheidende Phase im globalisierten Wettbewerb der Märkte gekommen: Sollte der Transportausschuss im EU-Parlament für die Aufnahme der Koralmbahn in des prioritäre TEN-Schienennetz der EU stimmen, dann stehen die Chancen gut, auch die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament von dem Projekt zu überzeugen. Es ist ein Wettlauf mehrerer Projekte um EU-Kofinanzierung, in dem sich Kärnten zum strategisch wichtigen Verkehrsknotenpunkt Herzen Europas entwickeln könnte.

Die Baltisch-Adriatische Achse zieht sich von den Baltischen Staaten, über Polen, Tschechien bis nach Italien. Während die Strecke bis Wien von Brüssel bereits als vorrangiges Projekt eingestuft wurde, ist das für die mindestens 5,2 Milliarden Euro teure Koralmbahn noch nicht der Fall.

EU-Förderung: „Bis zu 30 Prozent“

Hubert Pirker, ÖVP-Abgeordneter im EU-Parlament: „Für Förderungen bedeutet das, dass wir für den Bau des Koralmtunnels bis zu 1,7 Mrd. Euro an Unterstützung bekommen würden. Bis zu 30 Prozent, die kofinanziert werden können, wenn der Koralmtunnel als so genannte Engstelle anerkannt wird. Ansonsten sind es bis zu maximal 20 Prozent Förderungen, die wir nach Österreich bekommen können.“

Dass Österreich die Finanzierung der Koralmbahn bereits 2004 vertraglich fixiert habe, sei für die Entscheidung im EU-Parlament von Vorteil, so Pirker. Durch die Verbindung großer Wirtschaftsräume soll ganz Kärnten profitieren. Jährlich soll die Koralmbahn für Kärnten und die Weststeiermark eine Wertschöpfung von 210 Millionen Euro bringen.

„Größtes Projekt in den letzten Jahrhunderten“

Wie Peter Stauber, Bürgermeister von St. Andrä (SPÖ) betont, sei das Projekt „für die Gemeinde St. Andrä und die gesamte Region Lavanttal“ äußerst wichtig.

Stauber: „Es ist das größte Projekt, das in den letzten Jahrhunderten bei uns im Tal angegangen wurde. Der Hauptangriff des Tunnels soll ja Anfang oder Ende 2014 2014 beginnen, wenn die Verhandlungen mit der EU abgewickelt sind.“

An der Koralmbahn wird im Moment zwar weiter gebaut, vor zwei Wochen wurde jedoch die Baubewilligung für einen Teil der Trasse vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben - mehr dazu in Koralmbahn: Baugenehmigung aufgehoben.

„Wollen wir weiter Wirtschaftsstandort sein?“

Diese Entscheidung des VfGh sei natürlich zu aktzeptieren, sagt Jörg Leichtfried, SPÖ-Abgeordneter im EU-Parlament. Er gibt jedoch auch zu Bedenken: "Wollen wir schöne Landschaften haben und junge Menschen als Bademeister, Skilehrer, Masseure oder Kellner für reiche Chinesen beschäftigen?

Oder wollen wir weiter Wirtschaftsstandort – auch mit schönen Landschaften – sein, das muss man sich einmal prinzipiell überlegen."

Wie das EU-Parlament entscheiden wird, zeigt sich im Jänner. Die Höhe der Förderung für Kärnten wird aber - auch bei einem für die Koralmbahn positiven Ausgang der Verhandlungen - letztendlich vom noch auszuverhandelnden EU-Budget abhängen.

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• EU for Carinthians