Symbolbild Kindergarten Kinderbetreuung
ORF
ORF
Bildung

Beitragsfreier Kindergarten teurer als vorher

Seit 1. September sollten Eltern in Kärnten für den Besuch ihrer Kinder in Kinderbetreuungseinrichtungen nichts mehr bezahlen. Ausgenommen sind Beiträge für Essen und Bastelbedarf. Diese Beiträge stiegen in manchen Kindergarten aber so sehr, dass die Eltern mehr zahlen, als zuvor.

Durch die gestiegenen Kosten für diese Nebenausgaben übersteigen die Beträge mancherorts sogar die ursprünglichen Kosten für den Kindergartenbesuch, so die Rückmeldung vieler Eltern. SPÖ-Bildungsreferent Daniel Fellner sagte dazu in einer Aussendung, im Kärntner Kinderbildungs- und betreuungsgesetz sei festgelegt, dass keinesfalls Beträge einzuheben seien, die höher sind als die tatsächliche Kosten, und diese seien nach oben hin gedeckelt. Essens- und Bastelbeiträge dienten ausdrücklich nicht der Kostendeckung elementarpädagogischer Einrichtungen.

„90 Prozent der Einrichtungen setzen wie vorgesehen um“

Laut Fellner setzen 90 Prozent der Betreiber – öffentlich und privat – das KBBG so um, wie es vorgesehen war, so Fellner. „Für Essen und Basteln dürfen ausschließlich die tatsächlichen Kosten eingehoben werden, die nach oben hin gedeckelt sind. Die Beiträge sind nicht dazu gedacht Personalkosten zu decken. Das schließt das KBBG explizit aus und das wird von der Fachabteilung letztlich auch kontrolliert und überprüft“, sagte auch Andreas Scherwitzl, Bürgermeister in Magdalensberg.

Am Dienstag wurde im Auftrag von LR Daniel Fellner ein Informationsschreiben an alle Gemeinden und Betreiber verschickt, in dem die gesetzlichen Vorgaben für die Erhebung von Elternbeiträgen erklärt werden und die möglichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung aufgezeigt werden. Bei Fragen zur Verpflegung wird empfohlen, direkt mit den Trägern und Gemeinden vor Ort Kontakt aufzunehmen. Sollten Fragen oder vermutete Unstimmigkeiten auftreten, steht die Abteilung 6 – Bildung und Sport – gerne sowohl für Eltern, als auch für Betreiber und Gemeinden zur Verfügung. E-Mail: Abt6.Elementarbildung@ktn.gv.at.

FPÖ für gesamtstaatliche Finanzierung

In einer Reaktion der FPÖ hieß es am Dienstag, die FPÖ fordere seit Jahren einen echten gratis Kindergarten. Dazu müsse es eine gesamtstaatliche Finanzierung geben, wo nicht die Kindergarten-Betreiber, insbesondere Gemeinden, oder die Eltern auf den Kosten sitzen bleiben, so FPÖ-Obmann Erwin Angerer. Er fordert SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser und Bildungsreferent Daniel Fellner auf, die Missstände abzustellen und das Gesetz sofort nachzuschärfen.

Team Kärnten: Anpassungen nötig

Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer sagte in einer Reaktion, seit Jahren habe man auf dieses neue Gesetz gedrängt, das kurz vor der Landtagswahl auch beschlossen worden sei. Das neue Gesetz sorge für wesentliche Verbesserungen im Kinderbildungsbereich. Trotzdem gebe es in diesem Bereich noch viel zu tun, so Köfer. Ein entscheidender Punkt sei das Personal, das immer rarer werde. Hier müsse von Bundes- und Landesseite her angesetzt werden. In den nächsten Monaten müsse man begleitend evaluieren, wo bei der neuen gesetzlichen Basis nachgeschärft werden müsse.