Es klingt einfach: Jedes Handy im betroffenen Gebiet bekommt eine SMS-Meldung zugeschickt, zum Beispiel über eine herannahende Hochwassergefahr oder eine giftige Wolke, die wegen eines Brandes aus einer Fabrik dringt. Schnell soll es gehen, ohne Apps, gedacht für alle Telefone.
ÖVP-Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky hatte noch im August 2022 versprochen, dass es bis 31. März 2023 soweit sei. Aber wieder sollten Mobilfunkbetreiber und kritische Beobachter recht behalten: Das Public Warning System „AT-Alert“ gibt es noch immer nicht.
Verordnung wälzt Arbeit auf Länder und LAWZ ab
Was es gibt ist eine drei Wochen alte Verordnung, die aber einen großen Teil der Arbeit den Bundesländern und den Landesalarm- und Warnzentralen zuspielt. Auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, wie es weitergeht, kam aus dem Finanzministerium ein vorgefasster Brief mit einem Statement: Wie wichtig jene Verordnung gewesen sei, um Bürgerinnen und Bürger schnell zu warnen. In naher Zukunft sollen demnach auch erste regionale Tests stattfinden, konkreter wird es allerdings nicht.
Technische Möglichkeiten fehlen weiterhin
Markus Hudobnik, zuständig für Katastrophenschutzfragen im Land, sagte, es gebe zwar diese Verordnung aus Wien, es würden aber viel wichtige Details fehlen. In der Landesalarm- und Warnzentrale müsse man noch, gemeinsam mit dem Mobilfunkanbietern, die technischen Möglichkeiten dafür schaffen.
Offen ist auch die Frage, wer entscheidet, welcher Alarm-Text wann für welchen Bereich hinaus gehen solle. Das habe mitunter auch rechtliche Folgen, heißt es von Juristen des Landes. Darüber, dass das System mit dem Namen „AT-Alert“ noch heuer in Betrieb gehen kann, herrscht jedenfalls Skepsis.
EU verlangt SMS-Alarm – andere Länder setzen längst um
Kärntens Zivilschutzpräsident Rudolf Schober setzt sich seit Jahren für die SMS-Alarmierung ein. Er sei enttäuscht, dass man in Österreich seit Jahren nicht in der Lage sei, Kompetenz und Zuständigkeiten zu klären. Andere Staaten seien hier viel weiter. Am 25. April ist die nächste Sitzung rund um „AT-Alert“ angesetzt. Die von der EU verlangte SMS-Alarmierung gibt es in den Niederlanden schon seit 2012, in Ländern wie Griechenland und Rumänien seit 2019.