Landtag
ORF/Armin Sattler
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Politik

Koalitionsverhandlungen: „Es läuft gut“

Die erste Woche der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP nach der Landtagswahl am 5. März ist fast vorüber. Am Samstag gibt es noch Gespräche, dann trafen einander alle neun Arbeitsgruppen. Es laufe gut, die Stimmung sei konstruktiv und positiv, ist von beiden Seiten zu hören.

Anfang kommender Woche wird eine erste Zwischenbilanz gezogen. SPÖ-Geschäftsführer Andreas Sucher ist zwar selbst nicht an den Verhandlungen beteiligt, sagte aber, derzeit seien keine „No-Gos“ bekannt, wo man sage, da komme man nicht zusammen.

Noch drei Wochen Zeit bis Angelobung

Die Stimmung sei konstruktiv und positiv ist von den Verhandlungsführern Klubobmann-Stellvertreter Andreas Scherwitzl (SPÖ) und Klubobmann Markus Malle (ÖVP) zu hören. Die zehn Jahre der Zusammenarbeit aus den beiden letzten Perioden hätten die Gespräche erleichtert. Details wollen beide noch nicht nennen, aber man verhandle intensiv. Es gebe viele Überschneidungen.

Am Ende werde eine Liste übrigbleiben, die auf Ebene der Parteichefs Peter Kaiser (SPÖ) und Martin Gruber (ÖVP) erörtert wird, sagte Scherwitzl. Auch Malle bestätigte eine große Anzahl inhaltlicher Überschneidungen. Ein paar Punkte, müssten aber an die Dialoggruppe mit den Parteichefs weitergereicht werden. Malle sagte, bis Ende nächster Woche könnte ein Regierungsprogramm stehen.

Auch Flughafenthema angesprochen

Am Montag soll eine erste Zwischenbilanz gezogen werden in großer Runde auch mit den Parteichefs. Hürden, die den SPÖ-ÖVP Pakt gefährden, sind bisher offenbar nicht aufgetaucht. Das Flughafenthema habe man in der zuständigen Arbeitsgruppe zumindest einmal angesprochen.

Personelles, wie etwa die Aufteilung und Besetzung der Regierungssitze zwischen SPÖ und ÖVP wird nicht in den Arbeitsgruppen diskutiert, sondern zwischen den Parteichefs, wenn der Durchbruch erreicht ist. Für weitere Verhandlungen ist noch etwas Zeit. Die konstituierende Sitzung des Landtags, bei der auch die neue Landesregierung angelobt werden soll, soll am 13. April stattfinden.