„Kärnten-Koalition 2.0“: Den Arbeitstitel für die Fortsetzung von Rot-Schwarz fanden SPÖ und ÖVP berits im Vorfeld der Gespräche, wo beide Seiten versuchten, ein harmonisches Bild abzugeben.
Das setzte sich am Donnerstagvormittag beim offiziellen Auftakt fort: Die Parteichefs Peter Kaiser (SPÖ) und Martin Gruber (ÖVP) sowie die Verhandlungsteams begrüßten einander betont herzlich. Nach dem obligatorischen Posieren für Kameraleute und Fotografen schlossen sich die Türen des Sitzungszimmers im SPÖ-Klub. Binnen einer Stunde fixierten die jeweils elfköpfigen Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP einen Fahrplan und erste Eckpunkte. Ab Montag sollen neun Untergruppen Details ausarbeiten.
Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Fokus
Im Anschluss an die erste Runde zeigten sich beide Parteien harmoniebetont. SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser: „Ich glaube, dass es ein immenser Vorteil ist, dass wir einander zehn Jahre auch in der politischen Arbeit und auch in nicht leichten Zeiten für das Bundesland Kärnten kennen- und schätzen gelernt haben.“
Laut ÖVP-Obmann Martin Gruber werden rasche Verhandlungen angestrebt, um mit dem 13. April „wieder handlungsfähig“ zu sein und das Land weiterzuentwickeln. Ziel sei ein Bild von Kärnten als Bildungs-, Wirtschafts- und Arbeitsstandort mit hoher Lebensqualität und intakter Umwelt, so Kaiser. Er will auch Weltgewandtheit und europäische Vernetzung in den Mittelpunkt rücken. Gruber betont die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes, Versorgungssicherheit, Infrastruktur und Antworten auf den demografischen Wandel.
KH Start Koalitionsverhandlungen
Auf die Frage, wo es noch haken könnte, sagt Gruber: „Abseits des Themas Flughafen tut sich nichts auf, wo es Unstimmigkeiten geben oder wo wir uns in die Haare bekommen könnten.“ Kaiser räumte ein, dass es durchaus auch „uns Unterscheidendes“ geben werde. Es aber im „österreichweit positiv beachteten Stil auch zukünftig in jenen Bereichen, die zwei in ihren Grundzügen unterschiedliche Parteien trennt, so zusammenarbeiten, dass es zum Wohle der Kärntner Bevölkerung reicht.“
Gemeinsamkeiten wurden im Vorfeld betont
Bereits im Vorfeld war oft von Gemeinsamkeiten, Verantwortungsgefühl und Kontinuität die Rede. Getrennt hat die beiden Parteien bisher der Zugang zum Flughafen Klagenfurt. Die ÖVP will den Rückkauf vom privaten Mehrheitseigentümer, die SPÖ hat das abgelehnt. Man werde einen „gemeinsamen Weg zeichnen“, sagte ÖVP-Chef Gruber am Dienstag.
Beide Parteien wollen „mehr Tempo“
Beide Parteien kündigten „mehr Tempo“ an, etwa beim Ausbau der Infrastruktur, erneuerbarer Energien, Maßnahmen gegen Arbeitskräftemangel und Verwaltungsabläufen. Das Tempo für die Koalitionsverhandlungen wird von der Landesverfassung mitbestimmt.
Es bleibt bei sieben Regierungsmitgliedern und am 13. April wird es die konstituierende Sitzung des Landtages geben. Bis dahin wollen SPÖ und ÖVP auch die neue Landesregierung und ihr Regierungsprogramm fixieren. Einig sind beide Parteien, dass die Landesregierung weiter sieben Mitglieder haben soll. Zur Aufteilung und Personellem hält man sich noch bedeckt.