TK bei den Verhandlungen
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Politik

TK: Keine Koalitionsverhandlungen

In einer Aussendung hat das Team Kärnten (TK) nach den Landtagswahlen weiteren Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ eine Absage erteilt. Nach den Sondierungsgesprächen am Freitag habe sich gezeigt, dass es bei wichtigen Forderungen des TK keine Bewegung gebe.

In einer Aussendung am Montag sagte Gerhard Köfer vom Team Kärnten, seine Partei stehe für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ „nicht zur Verfügung“. Das Sondierungsgespräch mit den Sozialdemokraten vom Freitag sei innerhalb des Team Kärnten am Wochenende diskutiert und darüber beraten worden.

Kein Einfrieren der Politikerbezüge

Köfer kritisierte, die SPÖ sei nicht gewillt, sich bei Punkten, die für das Team Kärnten wichtig seien, zu bewegen: „Weder eine gravierende Senkung der Parteienförderung noch eine Verkleinerung der Landesregierung und schon gar nicht das Einfrieren der Politikerbezüge auf Zeit ist mit der SPÖ möglich. Ebenso ist keine Einsicht gegeben, dass man nicht sämtliche Spitzenpositionen im Land ausschließlich mit SPÖ-nahen Kandidaten besetzen kann.“

Wie geht es politisch weiter

Köfer sagte, dem Team Kärnten gehe es ausschließlich um politische Positionen und nicht um politische Funktionen oder Posten. Das TK sei kein Partner, wenn es darum gehe, „sämtliche Vorhaben der SPÖ unkritisch zur Kenntnis zu nehmen und in der Regierung wie auch im Landtag kommentarlos durchzuwinken“.