von links Markus Malle mit Julia Löschnig sowie Martin Gruber und Susanne Hager
APA/GERT EGGENBERGER
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Politik

ÖVP will weiter mitregieren

Mit einem Plus von 1,58 Prozent ist die ÖVP nach der Kärntner Landtagswahl – anders als in Umfragen vorausgesagt – mit 17 Prozent doch auf Platz drei gelandet. Am Dienstag tagte der Parteivorstand, um den weiteren Fahrplan festzulegen. Fest steht, die ÖVP will Verantwortung für das Land übernehmen. In welcher Konstellation ist offen.

„Dankbar und demütig“ sei man mit Blick auf das Wahlergebnis – auch zwei Tage danach – hieß es am Dienstag einmal mehr bei der ÖVP. Landes-Geschäftsführerin Julia Löschnig unterstrich, dass zum ersten Mal seit 2009 in jedem Wahlkreis ein Grundmandat und zum ersten Mal nach zehn Jahren wieder ein Bundesratsmandat erreicht wurde.

In ihrer Analyse schalten Gruber und Geschäftsführerin Julia Löschnig die Vorberichterstattung. Von allen Umfragen und Experten sei der ÖVP ein Totalabsturz vorhergesagt worden. „Wir haben uns nicht vom Kurs abbringen lassen und auf den direkten Kontakt gesetzt“, so Löschnig. Der Wähler habe die ehrliche Arbeit honoriert. Gruber unkte: „Umfragen sind manchmal nicht mehr als Glaskugellesen für Fortgeschrittene.“

KH Parteivorstand ÖVP

Sieben ÖVP-Abgeordnete ziehen in Landtag ein

Für die ÖVP ziehen aus derzeitiger Sicht sieben Abgeordnete – sechs Männer und eine Frau – in den Kärntner Landtag ein. Bereits am Donnerstag trifft sich das vierköpfige – rein männliche – Verhandlungsteam der ÖVP mit dem bisherigen Regierungspartner SPÖ zu Sondierungsgesprächen.

ÖVP-Landespartei-Obmann Martin Gruber betonte, es handle sich um ein erstes Abklopfen und erste Gespräche: „Nicht mehr und nicht weniger. Von Koalitionsverhandlungen sind wir noch etwas entfernt.“ Die ÖVP wolle auf jeden Fall Verantwortung übernehmen – „für die Kärntnerinnen und Kärntner und in der zukünftigen Landesregierung. Wir wollen die bürgerliche Kraft in der Mitte sein“, so Gruber.

Ergebnis Landtagswahl NÖ 2023 2023
ORF/SORA

Flughafen: Keine Grundbedingung für Verhandlungen

In den vergangenen Monaten war der Klagenfurter Flughafen Streitthema Nummer eins in der Koalition. Die ÖVP forderte vehement den Rückkauf der privatisierten Anteile, die SPÖ war dagegen. Gruber will das Thema nicht zur Grundbedingung für weitere Verhandlungen machen: „Mein Zugang wäre es, die Verantwortung am Flughafen als öffentliche Hand wieder zu übernehmen. Ich spreche ungern von roten Linien, weil der Grundfokus letztendlich immer war, Infrastruktur weiterzuentwickeln und Landesvermögen zu schützen.“

Er möchte weiterhin die Call Option ziehen und den Flughafen zurückkaufen, so Gruber. Eine weitere Grundvoraussetzung klang auf Nachfragen durch: Weniger als zwei Sitze in der nächsten Landesregierung für die ÖVP werde es auch nicht spielen. Ob die ÖVP einen dritten Landesrat in der Regierung fordern werde, wollte Gruber nicht kommentieren. Jetzt seien Inhalte und Themen wichtig, erst dann würden personelle Fragen besprochen, so Gruber.