Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)
ORF
ORF
Politik

Bundes-SPÖ: Kaiser will Führungsteam

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat am Mittwoch klargestellt, dass er in Medieninterviews nie von einer Doppelspitze bei der Bundes-SPÖ gesprochen habe. Kolportiert wurde, er schlage Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil gemeinsam an der Spitze vor. Kaiser sagte, er habe von einem ganzen Führungsteam gesprochen.

Als „Falschdarstellung“ bezeichnete Kaiser Medienberichte, wonach er sich für eine „Doppelspitze“ der Bundes-SPÖ ausgesprochen hätte. Sein Vorschlag laute vielmehr, die SPÖ sollte als Team unter der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner – die als Spitzenkandidatin von den entsprechenden Gremien vor der Wahl noch zu bestätigen sei – gemeinsam agieren, um so auch den medialen Zuspitzungen und Fokussierungen auf eine Person ein Ende zu bereiten. „Vor allem aber, um als Team eine breit aufgestellte, akzentuierte und für alle Menschen im Land begreifbare und begeisternde Politik zu machen.“

Anstatt immer zu fragen „Pam oder Hans Peter?“ müsse es vielmehr lauten „Pam und Hans Peter und Peter (Kaiser) und Michael (Ludwig) und Andreas (Babler) und Christian (Kern) und Georg (Dornauer) und David (Egger) und Julia (Herr) und Doris (Bures) und viele andere mehr“, sagte Kaiser im ORF-Interview. So solle man als „Schattenregierung“ in den einzelnen politischen Themenfeldern stärker wahrnehmbar werden: „Als Team ist man breiter aufgestellt, kann mehr Bereiche kompetent abdecken und ist in der Lage, Erfolge zu erzielen.“

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)
ORF
LH Kaiser beim ORF-Interview: „Könnten als Team stärker zur Wirkung kommen“

Vergleich mit Fußballmannschaft

Kaiser zieht in der Aussendung einen bildlichen Vergleich mit einem Fußballteam: „Da gibt’s auch einen Kapitän, eine Kapitänin, aber auch zehn Mitspielerinnen und Mitspieler, die auf ihren jeweiligen Positionen als absolute Expertinnen und Experten zum Erfolg des Teams beitragen." Kapitänin dieses Teams sei die Parteivorsitzende, sagte Kaiser. Eine klassische Doppelspitze wie beispielsweise nach deutschem Vorbild habe er nie im Sinn gehabt. „Diesbezügliche Darstellungen und Interpretationen sind falsch.“

Kaiser sagte, er glaube dass die SPÖ als Team weitaus stärker zur Wirkung komme und besser wahrgenommen würde. Es selbst sei bereit, dort mit zu wirken, wo der Partei helfen könne: „Wenn wir unsere Stärken bündeln, dann kann ich mir vorstellen, dass die Sozialdemokratie die wirkliche Alternative zur derzeitigen Bundesregierung ist.“ Einer seiner Plätze in diesem Team der SPÖ könnte möglicherweise jener sein, „der für den Bildungsbereich in diesem Team Zuständigkeit übernimmt“, sagte Kaiser.

Bürgermeister Ludwig: Kein Diskussionsbedarf

Aus Wien ließ der parteiintern mächtige SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig wissen, er sehe keinen Diskussionsbedarf. Kaiser habe klargestellt, dass er weder von einer Doppelspitze gesprochen habe, „noch dass das seine Intention war“, sagte Ludwig am Rande einer Pressekonferenz. Das sei ja auch richtig, „wir haben keine Doppelspitze in der SPÖ, es gibt keine Notwendigkeit, das zu diskutieren“.

Ludwig: „Ich beteilige mich nicht an Diskussionen, die nicht notwendig sind.“ Aus den – wahlkämpfenden – Bundesländern Kärnten und Salzburg sei ja auch der Wunsch gekommen, keine nicht notwendigen parteiinternen Diskussionen zu führen.

Doskozil: „Sollten das intern diskutieren“

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) selbst wurde am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz auf die Medienberichte angesprochen und verwies zu seinen bereits getätigten Aussagen, wonach in Zeiten des Wahlkampfs nicht öffentlich darüber diskutiert werden sollte.

„Unbestritten“ sei die Situation der Sozialdemokraten aber „verbesserungswürdig“, stellte er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt fest. „Aber trotzdem sollten wir das intern diskutieren und da möchte gerade mich daran halten.“ Zumal ihm immer wieder vorgeworfen werde, „zu intensiv“ in Richtung Bund zu formulieren.

Salzburger SPÖ: „Idee ist gut, richtig und wichtig“

Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger konnte dem Vorschlag Kaisers jedenfalls einiges abgewinnen: „Die Idee ist gut, richtig und wichtig. Sie muss auf jeden Fall ernstgenommen und intern diskutiert werden“, sagte er zur APA. Ziel müsse es sein, die Sozialdemokratie so stark wie möglich zu machen, um ihre Inhalte besser umsetzen zu können. „Wenn eine breitere Aufstellung für die Partei ein besseres Ergebnis einfährt, muss man offen für diese Taktik sein – auch um FPÖ und ÖVP die Stirn zu bieten.“

Auch Egger bediente sich einer Metapher aus dem Fußballsport: „Als Trainer einer Mannschaft wäre ich blöd, Spieler wie Messi oder Neymar zu haben, einen der beiden aber auf der Ersatzbank sitzen zu lassen.“ Die SPÖ verfüge in vielen Fragen über sehr glaubwürdige Persönlichkeiten – egal ob dies nun Themen wie Gesundheit, Migration oder Klimawandel betreffe. „Dieses Potenzial muss die Partei ausnutzen. Es sollte keine Entweder-oder-, sondern eine Und-Debatte sein“, so Egger.

SPÖ-Vorarlberg: An einem Strang ziehen

„Pamela Rendi-Wagner ist und bleibt die Spitzenkandidatin der SPÖ. Dass es für eine erfolgreiche Wahl natürlich ein gut aufgestelltes Team braucht, das zusammen an einem Strang zieht, steht außer Frage“, meinte die Vorarlberger SPÖ-Landesparteivorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger auf Anfrage.

Mit Spott reagierte die politische Konkurrenz: „Mutiert die SPÖ jetzt zu einem satirischen Faschingsverein?“, fragte sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung.