Kanzler Nehammer bei Infineon
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Politik

Bundeskanzler besuchte Firmen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) war auf Kärnten-Besuch. Er sprach auf Einladung des ÖVP-Landtagsklubs in St. Veit über die Wirtschaftsentwicklung und mögliche Lösungen. Auch ein Infineon-Betriebsbesuch stand auf dem Programm. Für Unternehmen und Private stellte Nehammer weitere Entlastungen in Aussicht, blieb dabei aber vage.

Bundeskanzler Karl Nehammer wurde am Nachmittag in Villach von der gesamten Infineon-Spitze begrüßt. Präsentiert wurden ihm 50 Jahre Firmengeschichte, Energiesparchips und ein Elektrokart voller Komponenten des Halbleiterkonzerns.

Kanzler Nehammer in Kärnten

Weitere Entlastungsschritte möglich

Für Unternehmen stellte Nehammer in Aussicht, den Energiekostenzuschuss zu verlängern: „Wir haben jetzt schon über 70.000 Voranmeldungen, das heißt, er wird angenommen und gebraucht. Da die Energiekosten weiter hoch sind und bis ins nächste Jahr hinein gehen und der Energiekostenzuschuss nur bis Oktober gilt, wird es weitere Unterstützungsmaßnahmen geben, mit dem Koalitionspartner wird gerade über Möglichkeiten verhandelt.“

Für die Bevölkerung habe die Bundesregierung schon viele Maßnahmen gegen die Teuerung gesetzt, sagte Nehammer: „Wir werden sehen, wie die Maßnahmen wirken. Wenn die Belastung für die Menschen gleich hoch bleibt, das hat diese Bundesregierung immer gesagt, sind wir immer dazu da, um weitere Entlastungsschritte zu setzen.“

Kanzler Nehammer bei Infineon
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Kanzler Nehammer bei Infineon

Verhandlungen für mehr Geld nach Unwetterschäden

Nach der Unwetterkatastrophe im Gegendtal wünschen sich die Gemeinden Arriach und Treffen, dass der Bund für die Abdeckung ihrer Schäden mehr Geld als üblich aus dem Katastrophenfonds beisteuert. Nehammer sagte dazu: „Eine fixe Zusage wäre jetzt unredlich. Entscheidend ist die Schadensfeststellung, wie kommt man mit den Mitteln aus und was braucht es mehr und kann das das Land selbst leisten. Und wenn es das Land nicht leisten kann, wie kann der Bund dann unterstützen. Aber das sind noch Verhandlungsfragen zwischen dem Landeshauptmann und dem Finanzminister.“

Auf Nachfragen zu seinem Wahlziel für die Kärntner ÖVP bei der Landtagswahl hielt sich Nehammer am Dienstag bedeckt.