Mutter Kind Pass mit Nadel
APA/BARBARA GINDL
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Gesundheit

AK holte Geld für Mütter zurück

Werden im Mutter-Kind-Pass vorgeschriebene Untersuchungen nicht oder zu spät durchgeführt, kann es zu Kürzungen des Kindergeldes kommen. Die Arbeiterkammer Kärnten konnte in einigen strittigen Fällen Geld für die Eltern zurückholen.

Der Mutter-Kind-Pass sorgt in Österreich seit bald 50 Jahren für eine lückenlose Gesundheitskontrolle bei Schwangeren und Kleinkindern. Es sind je fünf Untersuchungen für werdende Mutter und das Baby vorgeschrieben. Im Mutter-Kind-Pass werden die Termine und Untersuchungsergebnisse dokumentiert. Frühkindliche Erkrankungen oder Entwicklungsstörungen werden dabei rechtzeitig erkannt und können therapiert werden, so Kinderarzt Martin Rupitz. Wichtig seien auch die Prävention und die Impfberatung, die im Rahmen der Untersuchungen stattfinde.

Kinderarzt Martin Rupitz
ORF
Martin Rupitz

In der Arbeiterkammer häufen sich aber Beschwerden über Kürzungen des Kinderbetreuungsgeldes, weil Untersuchungen nicht rechtzeitig durchgeführt werden. Dabei geht es immerhin um 1.300 Euro.

Mutter Kind Pass

Untersuchungen um elf Tage zu spät

Der jüngste Fall betraf eine dreifache Mutter, sagte Arbeiterkammerjuristin Michaela Eigner-Pichler: „Als sie das Kinderbetreuungsgeld nach der Geburt ihres dritten Kindes beantragt hat, hat sie nicht einmal 70 Euro ausbezahlt bekommen. Auf Rückfrage bei der Krankenkassa wurde mitgeteilt, ein Teil wird einbehalten, weil sie die zweite Untersuchung in der Schwangerschaft angeblich um elf Tage zu spät durchgeführt hat.“ Die Juristin der Arbeiterkammer konnte das Geld im Klagsweg wieder einfordern, wie auch in einem anderen Fall, der bis ans Höchstgericht ging.

AK Juristin Michaela Eigner Pichler
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Michaela Eigner-Pichler

Dabei stellte sich heraus, meist treffe die Eltern keine Schuld, wenn Untersuchungen zu spät erfolgen, so Eigner-Pichler: „Im Sinne der betroffenen Eltern würde ich mir Entgegenkommen wünschen.“ Die Kinderärzte sind jedenfalls bemüht, Termine auch kurzfristig zu gewähren.

Arzt trägt Daten in Mutter Kind Pass ein
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Eintragung im Mutter-Kind-Pass

Noch keine Lösung in Honorarfrage

Probleme könnte nun aber der Streit um die Arzthonorare für die Untersuchungen bringen. Seit 28 Jahren gab es keine Erhöhung, weshalb die Einstellung der kostenlosen Untersuchungen droht. Martin Rupitz ist auch der Sprecher der Kinderärzte: „Wenn es zu keinem Ergebnis kommt, ist es so, dass ab 31.3.2023 die Kündigung im Raum steht.“