Das Projekt hätte eine sogenannte Innovationspartnerschaft mit dem Baukonzern Porr und dem Klagenfurter Bauunternehmen Kollitsch errichten sollen. Wieviel sind die von Porr und Kollitsch erbrachten Leistungen für das Projekt Vitalbad wert? 250.000 Euro erhielten sie im Voraus als Anzahlung. Für Phase 1, in der bis Ende 2021 unter anderem das Finanzierungskonzept und Gutachten zur Machbarkeit erstellt werden sollten, waren weitere 500.000 Euro vorgesehen. Auf Nachfrage schrieb die der Baukonzern: „Die PORR hat ihre vertraglichen Pflichten erfüllt. Wir bitten um Verständnis, dass wir darüber hinausgehend keine Stellungnahme abgeben.“
Streit um Geldforderung
Diese stellte der Baukonzern der Stadt Klagenfurt – mit einem Abschlag von 60.000 Euro – in Rechnung. Zu viel, sagt der Klagenfurter Vizebürgermeister und Finanzreferent Philip Liesnig (SPÖ), weil nicht alle Leistungen erbracht worden seien. Er geht davon aus, dass es sich um einen Teilbetrag der zweiten Teilzahlung handle: „Ein Teil von 250.000 Euro ist das Maximum, das den Innovationspartnerschaft zustehen sollte.“
Die Stadt beauftragte einen Wiener Rechtsanwalt, um mit Porr zu verhandeln – in der Hoffnung, dass es günstiger wird. Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) sagte, man dürfe nicht vergessen, dass alles teurer werde, je mehr Zeit vergehe: „Wenn dann rechtlich diskutiert wird es auch nicht billiger. Ich hoffe, dass letztendlich das erreicht wird, was sich der Finanzreferent vorstellt.“
Scheider: Umplanung auf Module nicht ausschlaggebend
Von Porr lag auf ORF-Anfrage Dienstagmittag noch keine Stellungnahme vor – auch nicht darüber, ob Umplanungen auf Modulbauweise Mehrkosten verursacht haben. Bürgermeister Scheider weist diese zurück. Er habe Porr nur über den Wunsch der Stadtpolitik informiert, das Hallenbad in zwei Modulen zu errichten und damit schneller nutzbar zu machen. Es sei gesagt worden, dass dies kein Problem sei. „Es ist aber notwendig, dass man darauf hinweist, was die Politik letztendlich will und dass die Politik darauf reagieren kann. Hätte ich das nicht gemacht, wäre wahrscheinlich die Planung in eine falsche Richtung gegangen. Dann hätten wir das erst recht bezahlen müssen – für nichts“, so Scheider.
Für den jetzt geplanten Hallenbad-Standort am Südring gibt es wegen der Hochwasserproblematik – wie berichtet – bisher kein grünes Licht vom Land. Die Stadtwerke sind laut Scheider aber weiter zuversichtlich den geplanten Eröffnungstermin im Herbst 2024 einzuhalten.