Wirtschaft

Unternehmer hoffen auf schnellere Verfahren

Schnellere Behördenverfahren werden schon lange von der Wirtschaft gefordert. Ein Jahr lang wurden zehn Betriebe von einer Arbeitsgruppe bei Verfahren begleitet. Die Erfahrungen daraus sollen nun tatsächlich zu Verbesserungen führen, betonten das Land und die Wirtschaftskammer.

Einerseits würden oft Sachverständige in den Behörden fehlen, andererseits würden aber auch sehr oft unzureichende Unterlagen von Unternehmen für Bau-Verfahren eingereicht. All das führe zu Verzögerungen, hieß es am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Wirtschaft und der Behörden. Mit Ausbildungen am WIFI werde nun versucht, Unternehmen in technischen Fragen für Betriebsanlagengenehmigungen stärker zu unterstützen.

Was aber zu schnelleren Bauverfahren führe, zeige das Beispiel des Bezirkes Hermagor, sagte der Wirtschaftsombudsmann in der Landesregierung, Dieter Wagner: „Wo wir sogenannte konzentrierte Verfahren abwickeln. Das heißt, im ganzen Bezirk haben alle Gemeinden ihre Bauagenden an die Bezirkshauptmannschaft abgetreten, so kommt es zu keinen Divergenzen.“

Gemeinden sollen Bauagenden abgeben

Bisher haben sich 37 von 132 Kärntner Gemeinden bereit erklärt, Kompetenzen für gewerbliche Genehmigungen an die Bezirksbehörden abzutreten, um die Verfahren zu verkürzen. Das seien zu wenige, so die Wirtschaft. Gesetzlich verpflichtet werden können Gemeinden dazu aber nicht, sagte Wirtschaftslandesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP): „Das geht sich verfassungsrechtlich nicht aus deswegen ist jetzt der Ansatz da, wie kann man Gemeinden bestmöglich motivieren, vielleicht ihnen auch die Vorteile aufzeigen, von dieser Bauübertragungsverordnung Gebrauch zu machen.“

Wenn in einem Bezirk große Genehmigungsverfahren anstehen, müssten mehr Sachverständige zur Verfügung stehen, forderte Wirtschafsombudsmann Wagner. Auch dahingehend gäbe es Anstrengungen, so Schuschnig.

Elektronische Plattform für Unternehmen

Das Land Kärnten nehme nun an einem Projekt des Landes Oberösterreich teil, das eine elektronische Plattform für Anlagengenehmiungen einführen wird, so Abteilungsleiter Albert Kreiner. Auf dieser Plattform sollen Unternehmen alle Informationen erhalten, die sie für Verfahren benötigen. Auch das soll zu einer Beschleunigung führen. Genehmigungsverfahren dürften künftig nicht länger als sechs Monate dauern, sagte Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl.