Hans Schönegger
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Politik

U-Ausschuss: Schönegger sagte aus

Im Hypo-Untersuchungsausschuss im Kärntner Landtag war am Mittwochvormittag Hans Schönegger als Auskunftsperson geladen. Er war bis zu seiner Pensionierung 2020 Vorstand der Kärntner Beteiligungsverwaltung und des Ausgleichszahlungsfonds. Wesentliche neue Erkenntnisse ergaben sich nicht.

Die Kärntner Beteiligungsverwaltung (KBV) und der Ausgleichszahlungsfonds (KAV) entbanden Hans Schönegger nicht von seiner Verschwiegenheitspflicht. Ebenso wenig wie seinen Ex-Vorstandskollegen Ulrich Zafoschnig, dessen Befragung zu Mittag begann. FPÖ-Abgeordneter Christoph Staudacher konfrontierte Schönegger dennoch mit der Aussage von Ex-Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP).

Dieser sagte in der Vorwoche, er wollte 2014 von Kärnten einen Beitrag von 500 Millionen Euro zur Hypo-Heta-Lösung, eine Insolvenz der Bank habe Spindelegger wegen unabsehbarer Folgen für den Wirtschaftsstandort ausgeschlossen. Nach Staudachers Interpretation wären die Landeshaftungen somit nie schlagend geworden und Kärnten hätte nicht 1,2 Milliarden Euro zahlen müssen.

Schönegger: Bedenken wegen Konkurses

Schönegger sagte dazu, sein Spielfeld sei nur die Abwicklung gewesen: „Damals hatten wir wirkliche Bedenken in Konkurs geschickt zu werden. Wir konnten uns da nichts aussuchen. Das war nicht gerade die entspannteste Zeit eines Vorstandes“, so Schönegger. Eine rechtssichere Abwicklung der Hypo-Heta sei für ihn „Grundvoraussetzung“ gewesen.

Im Nachhinein könne Kärnten froh sein, dass alles sich so gut entwickelt habe. „Für Kärnten leider nicht“, konterte FPÖ-Abgeordneter Staudacher. „Vielleicht kommt das ja noch“, antwortete Schönegger. Das Land erwarte noch Geld aus dem Ausgleichszahlungsfonds.

„Hätten es nicht ohne Bund geschafft“

Wer denn der wirkliche Retter der Hypo-Heta war, wollte Hartmut Prasch vom Team Kärnten wissen. „Einen Retter sehe ich nicht, sondern ein Team“, sagte Schönegger. „Ohne den Bund hätten wir es sicher nicht geschafft, und auch nicht ohne Experten von außen“, sagt Schönegger.

Er verteidigt auch eine vom KAF abgeschlossene teure Manager-Haftpflichtversicherung. Immerhin sei es um die damals größte Finanztransaktion Europas gegangen, man habe Klagen von rund drei Milliarden Euro im Haus gehabt und zuerst nicht einmal gewusst, wer alle Gläubiger seien.