Alexander Todor-Kostic, Michael Brunner MFG
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Politik

Turbulenzen bei Impfgegner-Partei MFG

Zu Turbulenzen ist es am Samstag bei der impf- und regierungskritischen Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) gekommen. Wie der Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic in einer Aussendung bekannt gab, sei er vom Bundesvorstand der Partei von seiner Funktion als Kärntner Landessprecher „in einer Blitzaktion“ enthoben worden.

Erst im Dezember des Vorjahres hatte Todor-Kostic die MFG-Landespartei übernommen – mehr dazu in Partei MFG formiert sich in Kärnten (kaernten.ORF.at; 17.12.2021). Zuletzt zeigte sich Todor-Kostic fest entschlossen, bei den nächsten Wahlen anzutreten, egal, ob auf Landes- oder Bundesebene – mehr dazu in MFG will bei nächsten Wahlen antreten (kaernten.ORF.at; 13.4.2022).

Todor-Kostic weist Schädigungs-Vorwurf zurück

Am Samstagvormittag ließ der Veldener Anwalt Todor-Kostic wissen, dass er „in einer Blitzaktion und wenige Stunden vor der Klausurtagung der Parteispitze der MFG in Salzburg“ vom Bundesvorstand der MFG Österreich seiner Funktion als Landessprecher Kärntens enthoben worden sei. In einem ersten Schreiben sei ihm „parteischädigendes Verhalten“ vorgeworfen worden, sagte Todor-Kostic. Das sei ihm „völlig unerklärlich“.

In kurzer Zeit habe er die Mitgliedschaften für die MFG in Kärnten verdreifacht und die gesamte Struktur mit über 60 ehrenamtlichen Mitarbeitern in Kärnten aufgebaut. Seit seiner Übernahme verzeichne die Kärntner MFG einen „zuvor nie dagewesenen Zustrom von engagierten, ehrenamtlichen Mitarbeitern mit hoher Fachexpertise“, sagte der Anwalt. Seine Umfragewerte seien zuletzt bereits deutlich über zwölf Prozent geklettert, „mit einer stark aufsteigenden Tendenz“.

Gesamtes Vorstandsteam verlässt die Partei

Mit Todor-Kostic verlasse das gesamte Kärntner Vorstandsteam die Partei aus Solidarität, sagte Todor-Kostic. Ob weitere Bezirks- und Ortssprecher folgen, werde sich in den nächsten Tagen zeigen, sei jedoch zu erwarten, hieß es in der Aussendung.

Todor-Kostic bezeichnete die Entscheidung der Bundespartei als ungerechtfertigt, rufschädigend und inhaltlich nicht nachvollziehbar und kündigte rechtliche Schritte an. Dennoch würde er dann freiwillig aus der MFG austreten, da eine weitere Zusammenarbeit mit der MFG-Führungsspitze für ihn nicht mehr vorstellbar sei.

Transparenz und Authentizität eingefordert

Todor-Kostic sprach in der Aussendung von heftigen internen Diskussionen im Vorfeld. Er habe eine Reform des Parteistatus vorgeschlagen, damit Landesorganisationen eingebunden und klare, ordentliche Mitgliedschaften mit transparenten Stimmrechtszuweisungen begründet werden könnten. Dies sei im Sinne der von der MFG für sich selbst vorgegebenen, aber nicht eingehaltenen Wertehaltung, sagte der Anwalt.

Todor-Kostic: „Man kann nicht im Parteiprogramm basisdemokratische Werte und egobefreites Handeln einfordern, sich selbst auf Führungsebene aber hinter einem autokratischen Führungsstil und Machtpositionen verschanzen.“ Ihm tue diese „selbstschädigende und für das Image der ganzen Bewegung sicher nicht förderliche“ Entscheidung des Bundesvorstandes wirklich leid, vor allem für unser Team von hervorragenden, hochmotivierten und ehrenamtlich voll für die Sache brennenden Mitarbeitern und Mitgliedern, hieß es in der Aussendung.

Todor-Kostic: „Es ist noch sehr viel möglich“

Todor-Kostic sagte, er habe im letzten Jahr in Kärnten Tausende Menschen kennengelernt, die sich für Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung und eine menschenwürdige Zukunft einsetzen. „Dieses Potenzial ist und bleibt da. Wir werden sehen, welche Dynamiken sich hier noch ergeben, sind jedoch zuversichtlich, dass gemeinsam noch sehr viel möglich ist.“

Er werde jedenfalls weiter als Anwalt für Grundrechte und als Kritiker gegen politische Übergriffe aktiv auftreten und sich für die Stärkung sowie Wiederherstellung der demokratischen Werteordnung in Österreich einsetzen.