Chronik

Sirius-Halle wieder Großquartier für Flüchtlinge

Die Sirius-Halle in Klagenfurt, bereits 2015 ein Großquartier für Flüchtlinge, soll ab kommendem Montag reaktiviert werden. Flüchtlingsreferentin Landesrätin Sara Schaar (SPÖ) und der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) kritisieren die kurzfristige Vorgehensweise des Innenministeriums.

Bis dato diente die Sirius-Halle als Zentraldepot der Bundesbetreuungseinrichtungen in Österreich. Die Maximalbelegung beträgt 450 Personen. Angekündigt wurde eine „stufenweisen Belegung“. Bereits Anfang Dezember 2021 habe das Land Kärnten – angesichts der gestiegenen Zahl an Asylanträgen – das Innenministerium um eine Stellungnahme gebeten, was die Überlegungen angeht, weitere Bundesquartiere in Kärnten hochzufahren.

Kritik an mangelhafter Informationspolitik

Bei Bundesquartieren wie der Sirius-Halle entscheidet das Innenministerium zwar alleine, ob und wie viele Asylwerber untergebracht werden, weder das Land noch die Stadt hat ein Mitspracherecht, räumten Schaar und Scheider am Freitag in einer gemeinsamen Pressekonferenz ein. Sie forderten aber eine offene Kommunikation: „Weder das Land Kärnten noch die Stadt Klagenfurt haben Informationen zum konkreten Plan oder zu einem zeitlichen Rahmen der Belegung erhalten, auch nicht auf die Nachfrage hin.“ Das gehe so nicht, schließlich wolle man die Bevölkerung transparent informieren können.

Schaar verwies am Freitag zum wiederholten Male auf eine hohe Unterbringungsquote, die Kärnten aufweise. Nach Wien mit über 160 Prozent betrage die Unterbringungsquote in Kärnten „seit Monaten rund 96 Prozent – damit liegen wir weit vor anderen Bundesländern“. Im Herbst hatte der Kärntner Landtag gefordert, dass erst wieder Asylwerber in Kärnten untergebracht werden sollen, wenn „die restlichen Bundesländer ihre Unterbringungsquoten im gleichen Maße wie das Land Kärnten erfüllen“.

Reaktionen

Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer kritisierte in einer Aussendung das „intransparente“ Vorgehen des Bundes und verlangte gegenüber dem Land und der Stadt Klagenfurt einen „offenen Dialog“.

Der Kärntner FPÖ-Landesparteiobmann NAbg. Erwin Angerer kritisierte in einer Aussendung die Zuwanderungspolitik der SPÖ und forderte erneut einen absoluten Zuwanderungsstop in Österreich.