Bereits das zweite Jahr in Folge dominierte das Coronavirus die tägliche Arbeit der Landesregierung, sagte LH Kaiser. Trotzdem sei es gelungen, große Teile dessen, was sich die Koalition vorgenommen hat, abzuarbeiten. Nicht zuletzt deshalb, weil der Einbruch beim Bruttoregionalprodukt im Jahr 2020 deutlich geringer ausgefallen war als angenommen. Kaiser: „Das hat dazu geführt, das wir uns darauf verständigt haben, dass wir der Krise mit zwei Maßnahmen weiter begegnen wollen. Erstens, aus der Krise heraus investieren und zweitens, aus der Krise heraus qualifizieren.“
Landesregierung zieht Bilanz
In der letzten Arbeitswoche des Jahres ist auch für die Landesregierung Zeit, über die Arbeit Bilanz zu ziehen. Auch wenn die Pandemie einen großen Teil der Arbeit eingenommen habe, sei in Kärnten einiges bewegt worden, sagten Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Landesrat Martin Gruber (ÖVP).
Kaiser: Investitionen sorgten für Wachstum
Laut dem ersten Konjunkturbarometer der Bank Austria für das Jahr 2021 habe Kärnten wiederum den zweiten Platz beim Wachstum des Bruttoregionalproduktes erreicht, „oder sind auf dem Weg, diesen zu erreichen“, sagte Kaiser.
Das sei vor allem den zahlreichen Investitionen der Wirtschaft, allen voran durch den Konzern Infineon, zu verdanken. Aber auch das Land selbst investierte, vor allem in Bauprojekte, darunter in Krankenanstalten, das Landesmuseum oder in den Breitbandausbau.
Gruber: Kärnten kam schneller aus der Krise
Auch wenn die Pandemie das Budget extrem belastet habe, habe man abseits davon viel umsetzen können, sagte Landesrat Gruber: „Wir haben heuer in die regionale Wirtschaft und massiv in die Straßen- und Wege-Infrastruktur investiert. Wir haben uns um die Absicherung der regionalen Lebensmittelversorgung gekümmert und die größte Tarifreform für den öffentlichen Verkehr auf die Beine gestellt.“
Alle Wirtschaftsstatistiken bis hin zum Arbeitsmarktbericht würden dem eingeschlagenen Weg recht geben, sagte Gruber: „Der Kärntner Weg, nachhaltig in die Regionen zu investieren, hat unser Land im Bundesländervergleich schneller aus der Krise gebracht.“ Das zeige sich auch am Arbeitsmarkt, wo es dank zahlreicher Projekte mehr Beschäftigte denn je gebe und die Zahl der Arbeitslosen deutlich gesunken sei.
Kein vorzeitiger Wahlkampf
Für das Jahr 2022 habe man sich drei Schwerpunkte vorgenommen, sagte LH Kaiser: „Mit Corona leben zu lernen, das Regierungsprogramm weiter umzusetzen und Weichenstellungen für die nächste Regierungsperiode vorzunehmen.“ Obwohl das Jahr 2022 das letzte der aktuellen Legislaturperiode ist, werde man arbeiten und nicht vorzeitig wahlkämpfen, versicherten die beiden Parteichefs.
Opposition kritisiert Arbeitslosenzahlen
Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer reagierte in einer Aussendung auf die Bilanz der Regierung und sprach von „Schönfärberei“. Kärnten habe mit 8,3 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit nach Wien und die mit Abstand höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer.
Auch die FPÖ kritisierte die Arbeitslosenzahlen in Kärnten, die Regierung „rede sich die Welt schön“, sagte FPÖ-Chef Erwin Angerer. Auch die Abwanderung bekomme Kärnten nicht in den Griff.