Der Pyramidenkogel gehört zu den beliebtesten Ausflugszielen Kärnten. Jedes Jahr zählt man 300.000 Besucher. Er ist daher auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Gemeinde Keutschach. Etwa 20 Personen sind dort beschäftigt. Die Verträge von vier Mitarbeitern wurden nun von der Gemeinde nicht mehr verlängert und das obwohl sie, laut Aussagen der Betroffenen, einen Kettenvertrag hatten. Eine Frau, die sich gegen den Verlust ihres Jobs wehrt, wurde am Montagvormittag am Landesgericht Klagenfurt befragt.
Immer wieder befristete Dienstverhältnisse
Sie möchte weiterhin beim Pyramidenkogel beschäftigt bleiben und fordert die Wiedereinstellung, hielt die Klägerin am Montag vor der vorsitzenden Richterin Gudrun Primus fest. Die 45-Jährige sei seit Juli 2016 immer wieder befristet als Teilzeitkraft beschäftigt gewesen. In Summe seinen es sechs Dienstverhältnisse gewesen. Es hätte in den vergangenen Jahren unter dem Alt-Bürgermeister Karl Dovjak (SPÖ) nach Ende der Saison eine schriftliche Wiedereinstellungsbestätigung gegeben, so die Klägerin, die in erster Linie mit Reinigungsarbeiten beschäftigt war.
Nun wurde sie gekündigt, mit der Begründung, dass ob der Pandemie um ein Drittel weniger Besucher den Turm frequentierten. Der Bustourismus sei quasi zum Erliegen gekommen und zudem sei der Personalstand ohnedies zu hoch, so der amtierende Bürgermeister Gerhard Oleschko (Team Kärnten) der die Gemeinde Keutschach vor Gericht vertritt. Außerdem hätte es eine missbräuchliche Verwendung eines QR-Codes gegeben.
Turm wurde unter Oleschko gebaut
Der amtierende Bürgermeister Oleschko war vor Karl Dovjak über 18 Jahre lang freiheitlicher Bürgermeister von Keutschach. Unter seiner Amtszeit wurde der neue Turm errichtet. 2014, kurz vor seiner Abwahl, sei man mit 14 Mitarbeitern ausgekommen, nun seien es oft mehr als 20, sechs davon werden sogar ganzjährig beschäftigt, so Oleschko. Das sei betriebswirtschaftlich nicht vertretbar. Zudem habe sich das Erscheinungsbild der Anlage negativ entwickelt, es schaute oft „grauslich“ aus und war nicht einladend, so Oleschko.
Zudem gebe es laut Gemeinderatsbeschluss ab November neue Öffnungszeiten: Grundsätzlich ist der Turm während des Winters geschlossen, Ausnahmen bilden der Adventmarkt von Freitag bis Sonntag an den Adventwochenenden, sowie die Weihnachts- und Semesterferien.
„Kettenverträge sind de facto Dienstverhältnisse“
Der Rechtsanwalt der Klägerin, Norbert Moser, führt das Gemeindemitarbeiterinnen-Gesetz ins Treffen. Demnach seien mehrmalige befristete Dienstverhältnisse ein Kettenvertrag und damit de facto ein Dienstverhältnis. Ab dem vierten Jahr einer solchen Beschäftigung könne ein Dienstnehmer überhaupt nur vom Gemeinderat mit einem entsprechenden Grund gekündigt werden. Das Urteil ergeht schriftlich.