Bei der Nationalratswahl im September 2019 wurde Kärnten fast zur Gänze Türkis. Im Gail- und Lesachtal und im Oberen Drautal wurde die ÖVP unter Sebastian Kurz die Nummer Eins. In drei Gemeinden holte man die absolute Mehrheit. Kaum jemand wagt sich momentan aus der Deckung. „Kein Kommentar“ oder „Nein, dazu möchte ich derzeit nichts sagen“ – das waren die Antworten, die der ORF am Freitag von den meisten Kärntner ÖVP-Politikerinnen und Politikern bekam. Interviews wurden abgelehnt.
ÖVP-Gemeinden über die Bundes-ÖVP
In Berg im Drautal hat die ÖVP mit Spitzenkandidat Kurz bei der letzten Nationalratswahl über 50 % der Stimmen erhalten, wie denkt man dort über die jüngen Ereignisse rund um Kurz.
Treffner: „Ermittlungsarbeit abwarten“
Nur wenige äußerten sich, wie etwa Martin Treffner (ÖVP), Bürgermeister von Feldkirchen. Bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr konnte seine Partei, um fast 15 Prozent zulegen. Treffner selbst wurde mit mehr als 53 Prozent der Stimmen als Bürgermeister bestätigt.
Zu den Vorgängen innerhalb seiner Partei, auf die er natürlich derzeit auch angesprochen wird, sagte er: „Ich würde erst einmal die Ermittlungsarbeit abwarten und keine Vorverurteilung von irgendjemandem machen. Egal ob von irgendeiner Partei oder von meiner, das ist nicht meine Linie die ich verfolgen würde.“ Treffner stellte sich, wie viele in der ÖVP, hinter Kurz.
Poglitsch: „Keine leichte Situation“
Abwartend zeigte sich auch Christian Poglitsch (ÖVP), Bürgermeister von Finkenstein, ehemaliger Bundesrat und Landtagsabgeordneter: „Das ist natürlich keine leichte Situation, die wir jetzt in Wien haben, aber jetzt muss abgewartet werden was bei den Ermittlungen heraus kommt und dann kann man weitere Schritte setzen. Natürlich, das Außenbild ist kein Gutes, das ist klar. Die gesamte Politik wird in Misskredit gezogen.“
Auch er hält an Kurz fest: „Ja, das würde ich so sagen, solange er nicht angeklagt ist in dieser Causa oder verurteilt ist. Nur solange ermittelt wird soll er Kanzler bleiben. Wird er angeklagt, dann ist das anders.“
„Das tut uns allen nicht wirklich gut“
Auf die Frage, wie es nun weiter gehen kann, sagte Poglitsch, es werde so oder so schwierig sein: „Am Dienstag wird es diese Form der Regierung nicht mehr geben denke ich, weil sich die Grünen auch schwer tun werden und ehrlich gesagt, mir wäre es lieber gewesen man hätte gesagt, man warte die Ermittlungen ab, arbeite sauber weiter. Die Menschen wollen nicht schon wieder Neuwahlen haben also das ist schon eine äußerst schwierige Situation und das tut uns allen nicht wirklich gut.“
Johann Windbichler (ÖVP), Bürgermeister der Gemeinde Lesachtal, in der die ÖVP mit Sebastian Kurz bei der NR-Wahl 2019 mit knapp 66 Prozent kärntenweit das beste Ergebnis erzielt hatte, verwies auf die Erklärung von ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber und den türkisen Landeschefs am Donnerstag. Sie hatten sich voll hinter den Kanzler gestellt.