LGBTQ Zebrastreifen auf dem Heuplatz
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Politik

Politstreit um Regenbogen-Zebrastreifen

Auf dem Klagenfurter Heuplatz wird am Mittwochabend der erste Regenbogen-Zebrastreifen aufgebracht. Zwischen den weißen Streifen wird der Asphalt bunt eingefärbt. Die Stadt-FPÖ sagt, sie fürchte um die Verkehrssicherheit. Allerdings brachte die gleiche Fraktion einen Antrag auf Färbung in Landesfarben ein, so der Bürgermeister.

Künftig soll es mit dem bunten Zebrastreifen auch in der Kärntner Landeshauptstadt ein sichtbares Zeichen der Toleranz für Lesben, Schwule und Transgender-Personen geben, nach Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck und Villach.

„Hintergrund ablenkend“

Der Umsetzung ging allerdings ein politischer Zwist in Hinblick auf die Verkehrssicherheit voraus. Umgesetzt wurde das Toleranzsymbol erst nach einer Weisung des Bürgermeisters. In der Verkehrsabteilung bleibt man skeptisch, so die zuständige Referentin, Sandra Wassermann (FPÖ): „Der bunte Hintergrund wirkt ablenkend und es kann daher zu Unfällen kommen.“ Aus diesem Grund habe sie als zuständige Referentin diesen Antrag nicht eingebracht. Sie halte sich an die Straßenverkehrsordnung von 1960, wo der Schutzweg klar als Zebrastreifen geregelt sei.

Wassermann legt Wert auf die Feststellung, dass es andere Möglichkeiten gebe, Toleranz zum Ausdruck zu bringen. Sollte die Ampel ausfallen, entstehe auf dem Heuplatz durch den Regenbogen-Zebrastreifen ein erhöhtes Verkehrsrisiko. Sie wolle nicht auf den ersten Unfall warten, Zebrastreifen seien ganz klar schwarz und weiß.

Dass auch ein Regenbogen-Zebrastreifen der Straßenverkehrsordnung entspricht, überzeugt Wassermann nicht. Sie wendet ein, dass der jetzige Bürgermeister bereits Gelegenheit gehabt hätte, das Toleranzsymbol in seiner Zeit als Verkehrsreferent umzusetzen. Dazu sagte Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten): „Vorher war es ein Geplänkel aber kein Thema in dem Sinn. Das sind alles Scheinargumente, wichtig ist die politische Mehrheit, wir schließen uns an andere Städte an und zeigen Offenheit.“

Antrag auf Kärntner Farben

Scheider zufolge müssen die Längsstreifen eines Schutzweges nicht zwingend asphaltgrau sein, sondern in der Färbung nur einen ausreichenden Kontrast bilden. Wenn das wirklich ein Problem wäre, hätte man die bestehenden bunten Zebrastreifen schon aufgehoben: „Ich glaube, dass das Argument vorgeschoben ist. Interessanterweise gibt es den Antrag der gleichen Fraktion, dass man den gleichen Schutzweg mit anderen Farben besprühen sollte.“ Und zwar in Kärntner Farben oder den Farben der Landeshauptstadt.

Auch über diese Anträge und mögliche fehlende Sicherheitsaspekte werde der Verkehrsausschuss zu befinden haben. Die Kosten für den Regenbogenzebrastreifen sind annähernd gleich, wie jene der Schwarz-Weiß-Variante.