Die Löcher in den Gemeindekassen wurden in der Coronavirus-Krise größer, weil Steuereinnahmen ausblieben oder weniger wurden. Bund und Land schnürten für die Kommunen ein millionenschweres Hilfspaket. Das Geld holte sich zum Beispiel die Lavanttaler Gemeinde Frantschach-St. Gertraud für den Bau eines neuen Veranstaltungszentrums ab.
Finanzierungspläne halten nicht
Doch jetzt explodieren die Baukosten, sagt Bürgermeister Günther Vallant (SPÖ), der auch Präsident des Gemeindebundes ist: „Durch die gestiegenen Baukosten durch die Knappheit der Rohstoffe steigen für die Gemeinden als Bauherren die Kosten um bis zu 40 Prozent. Die Finanzierungspläne können nicht eingehalten werden, für die Steuerzahler heißt es, dass die geplanten Projekte der Infrastruktur teurer werden.“
„Kurzarbeit schlecht für Produktion“
In den Verträgen ist häufig vereinbart, dass steigende Materialkosten an die Auftraggeber weitergegeben werden. Vallant hofft auf die Politik, konkret, dass die Kurzarbeit nun beendet werde oder nur für bestimmte Branchen bleibe. Die Förderungsschienen seien für die Rohstoffproduktion in der Industrie nicht dienlich, so Vallant.
Wo noch möglich, sollten die Bürgermeister Bauprojekte derzeit auf Eis legen, rät der Gemeindebund-Obmann, sonst drohen die Löcher in den Kassen noch größer zu werden.
Die Kärntner FPÖ forderte in einer Aussendung die Bundesregierung auf, die Kredite an die Gemeinden aus dem 2. Gemeindehilfspaket in nicht rückzahlbare Zuschüsse umzuwandeln.