Die gute Nachricht lautet, Kärnten wird voraussichtlich zusätzliches Geld aus der Heta Verwertung bekommen, wieviel es sein wird und wann, bleibt die große Frage. Schon im Rechnungshofbericht über die Heta ist zu lesen, dass sich aufgrund günstiger Entwicklung in den Büchern mehr als 400 Millionen Euro Ertrag ergeben. Ein Teil davon könnte auch zu Geld gemacht und an Kärnten ausbezahlt werden. Zu diesem Schluss kamen schon im Jahr 2019 die Prüfer beider Rechnungshöfe, des Landes und des Bundes.
Kärnten wird Geld bekommen
Mittlerweile ist die Rede von einem niedrigen dreistelligen Betrag. Die kolportierte Summe von etwa 100 Millionen Euro bestätigte Kärntens Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) am Freitag nicht. In einem Telefonat mit dem ORF sagt sie, „Kärnten werde noch Geld bekommen. Die Höhe der Summe und der Zeitpunkt seien aber offen“.
Weitere Schritte notwendig
Rechtlich sind noch viele Schritte nötig, bis der letzte Kassasturz gemacht werden kann. Einer dieser Schritte ist, dass die Heta nach dem Verkauf ihrer letzten Anteile in Kroatien und Bosnien aus dem eigens beschlossenen Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken entlassen werden kann. Das kann die Heta jedoch nicht allein beschließen, es muss von der Finanzmarktaufsicht mit einem Bescheid genehmigt werden.
Jahrelanger Prozess könnte enden
Erst wenn dieser juristisch wasserdichte Bescheid auf dem Tisch liegt, können ruhend gestellte Verfahren mit Gläubigern beendet werden. Parallel sind Gespräche zwischen dem Land Kärnten und dem Bund nötig, am Ende dieses jahrelangen Prozesses sollte Geld nach Kärnten zurückfließen und das schwere Kapitel Hypo/Heta beendet werden.
Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer forderte im Bezug auf die Diskussion über die wesentlich besser laufende Verwertung der Hypo-Werte rasche und transparente Verhandlungen mit dem Bund und das auf Augenhöhe. Es müsse darum gehen, mit mehr als nur einem blauen Auge aus der Sache auszusteigen, so Köfer.
Nach dem wirtschaftlichen Erfolg der Hypo-Abbaugesellschaft Heta müsse sich das Land Kärnten zumindest 415 Millionen Euro sichern, forderte der FPÖ- Klubobmann Gernot Darmann in einer Aussendung. Bei diesem Betrag würde es sich um Kurs- bzw. Zinsgewinne, die beim Elf-Milliarden-Ankauf der Gläubigeranleihen erwirtschaftet werden konnten, handeln, so Darmann.