„Klagenfurt hat die hässlichste Justizanstalt in ganz Österreich“, sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) bei ihrem letzten Kärnten-Besuch im Oktober recht deutlich. Dass das Kärntner Gefängnis schon lange nicht mehr geltenden Haftstandards entspricht, stellt auch die Volksanwaltschaft bei ihren regelmäßigen Besuchen und Sprechtagen fest.
Fast tägliche Gebrechen der Infrastruktur
Klagenfurt sei „besonders auffällig“, sagte Volksanwalt Werner Amon: „Wir haben in Klagenfurt das Problem, dass wir nahezu täglich Stromausfälle, Kurzschlüsse, Rohrbrüche, offene Steckdosen und Ähnliches erleben.“ Davon abgesehen kann auch von einer Einzelunterbringung der Häftlinge über Nacht nicht die Rede sein. Aber genau das entspräche geltendem Recht. Laut Strafvollzugsgesetz sind Strafgefangene bei Tag so lang wie möglich in Gemeinschaft mit anderen unterzubringen, bei Nacht aber soweit wie möglich einzeln.
Auch der Europarat hält das in seinen Strafvollzugsgrundsätzen so fest, so Amon: „Das setzt eine Justizvollzugsanstalt voraus, die entsprechende Räumlichkeiten hat und entsprechend ausgestattet ist.“ Zumindest elf tätliche Übergriffe auf Justizwachebeamte durch Insassen wurden für Klagenfurt im Jahr 2018 dokumentiert. 2019 war es nur einer, aber es gab drei Raufereien zwischen Häftlingen.
Keine Zahlen zu Beschwerden in Klagenfurt
Umgekehrt gingen für ganz Österreich im Jahr 2020 50 Beschwerden per Brief an die Generaldirektion ein, die Übergriffe durch Justizwachbeamtinnen und -beamten gegen Insassinnen und Insassen zum Inhalt hatten. Vom Volksanwalt hieß es dazu auf Nachfrage, konkrete Zahlen zu Klagenfurt gebe es nicht: „Es ist immer so, wenn Menschen auf engem Raum zusammen sind, kommt es zu erhöhten Anspannungen, kommt es eher zu Übergriffen und einer erhöhten Gefährdungslage sowohl für die Insassen als auch für die Justizwachebeamten. Daher ist es höchste Zeit, den Neubau zu garantieren.“
Baubeginn in einem Jahr geplant
In einem Jahr soll mit dem Bau der neuen Justizvollzugsanstalt in Klagenfurt begonnen werden. Die Fertigstellung ist für 2025 geplant. Volksanwalt Amon hofft auf die Einhaltung des Zeitplans, es gebe derzeit keinen Grund daran zu zweifeln. Derzeit ist die Klagenfurter Justizanstalt zu 85 Prozent belegt, pro Zelle gibt es zwischen zwei und sechs Betten.