Bürgermeister, Stadträte und Gemeinderatsmitglieder der Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt wurden am Donnerstagnachmittag offiziell angelobt. Der neu gewählte Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) sagte, er möchte auf Bürgernähe und Transparenz setzen, in der Zusammenarbeit mit den anderen Parteien baue er auf eine „breitestmögliche Stabilität und Mehrheit“.
Stadtregierung in Klagenfurt angelobt
Dreieinhalb Wochen nach der Bürgermeisterstichwahl in Klagenfurt wurde am Nachmittag die neu gewählte Stadtregierung in der Landeshauptstadt angelobt.
Stadtsenats-Sitzungen zugänglich
Scheider stellte seiner Antrittsrede ein Zitat von Schauspieler Ewald Balser voran: „Die Welt lebt von Menschen, die mehr tun als ihre Pflicht.“ Die Wahl sei ein großer Auftrag, dem man gerecht werden wolle, sagte Scheider, der immer wieder die Kooperation mit den anderen Parteien ansprach. Zu diesem Zweck sollen etwa die Stadtsenats-Sitzungen für nicht im Stadtsenat vertretene Parteien geöffnet werden.
Bürger mehr einbinden
Auch die Bürger sollen verstärkt eingebunden werden. In einem Arbeitsübereinkommen habe man sich mit den anderen Parteien auf Augenhöhe verständigt und Arbeitsbereiche nach Talenten und Stärken vergeben. Am Mittwoch hatte der neue Stadtchef seine Regierung vorgestellt, das Team Kärnten hat eine Arbeitsübereinkunft mit SPÖ und ÖVP geschlossen – mehr dazu in Dreierkoalition mit neuen Gesichtern.
SPÖ leitete sechs Jahre lang die Stadt
Auf die Amtszeit von Ex-Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) verwies SPÖ-Klubobmann Jürgen Pfeiler in seiner Antrittsrede: „Die vergangenen sechs Jahre sind der Grundstein für einen positiven Blick in die Zukunft.“ Man habe es geschafft, viele Projekte auf Schiene zu bringen. „Gestärkt in die Zukunft blicken“ lautete auch der Appell von ÖVP-Klubobfrau Julia Löschnig, die Politik habe die Aufgabe, in der Krise Kraft zu geben, vor allem in emotionaler Hinsicht.
Schon voll in der erneuten Oppositionsrolle angelangt gab sich FPÖ-Klubobmann Andreas Skorianz: Er kritisierte das Arbeitsübereinkommen von Team Kärnten, SPÖ und ÖVP als „relativ dürftig“. Auch wisse er nicht, wie Scheider seine vielen Wahlversprechen umsetzen wolle. Scheider hatte erst vor wenigen Monaten die FPÖ verlassen, war zum Team Kärnten übergelaufen und hatte mit der Partei aus dem Stand heraus Platz zwei erreicht, während die FPÖ stark abstürzte.
Skepsis bei NEOS
Für die Grünen forderte Philipp Smole Mut zu Reformen und Veränderung, die Grünen würden mit Vorschlägen gern zur Verfügung stehen. Skeptisch gab sich Janos Juvan von NEOS: Vorhaben, wie ein Jugendbeirat und ein Stadtrechnungshof seien zwar lobenswert, das Arbeitsübereinkommen sei aber „im Großen und Ganzen eine Fortführung des bisherigen“, die Verhandlungsergebnisse „alles andere als bahnbrechend“.
Wegen der Covid-Maßnahmen waren im Gemeinderats-Saal im Klagenfurter Rathaus keine Zuhörer zugelassen. Die Angelobung wurde deshalb auf einer Videowand übertragen, die auf dem Neuen Platz vor dem Rathaus aufgestellt war.