Magistrat Klagenfurt
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Politik

Klagenfurt: Rücktritte bei FPÖ und ÖVP

Nach der Wahlniederlage der FPÖ in Klagenfurt übernimmt FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann die Stadtpartei als geschäftsführender Obmann. Auch bei der ÖVP trat mit Markus Geiger der Parteiobmann zurück. Die Grünen trafen noch keine personelle Entscheidung.

Die FPÖ-Stadtpartei fiel von knapp 25 Prozent auf 10,8 Prozent oder von 10.800 Stimmen auf rund 4.400 Stimmen. Im Gemeinderat verlor die FPÖ sieben der zwölf Mandatare. Auch der Vizebürgermeister ist weg und damit auch der zweite Sitz im Stadtsenat. Wolfgang Germ zog deshalb bereits die Konsequenzen – mehr dazu in FPÖ Klagenfurt: Germ legt Funktion zurück.

Wolfgang Germ
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Wolfgang Germ legte sein Funktion als Stadtparteiobmann zurück

Darmann einstimmig als Stadtparteiobmann eingesetzt

Jetzt will sich Landesparteichef Gernot Darmann persönlich um die Neuaufstellung der Stadtpartei kümmern. Wie angekündigt, habe Germ in der Stadtparteivorstandssitzung seinen Stadtparteiobmann zurückgelegt, sagte Darmann. „Es wurde einstimmig beschlossen, mich als geschäftsführenden Stadtparteiobmann einzusetzen.“

Darmann bleibt aber gleichzeitig Landesparteichef der FPÖ Kärnten und auch Klubobmann im Landtag. Er sei überzeugt, dass es die Verzahnung der beiden Obmannfunktionen mehr denn je brauche, sagte Darmann, „um einerseits die Stadtpartei inhaltlich und personell wieder aufblühen zu lassen“. Darüber hinaus gehe es auch darum, die Akzeptanz in der Bevölkerung wieder zu gewinnen. „Deswegen schließen sich der Landesparteiobmann und der geschäftsführende Stadtparteiobmann ganz und gar nicht aus.“

Gernot Darmann
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Gernot Darmann ist nun auch geschäftsführender Obmann der FPÖ in der Landeshauptstadt

Nachfolge im Stadtsenat noch ungeklärt

Wer den verbliebenen freiheitlichen Sitz im Stadtsenat übernimmt ist noch offen. „Diese Frage werden wir intern in den Gremien in den nächsten Wochen entscheiden und dann zeitgerecht gegenüber der Bevölkerung kommunizieren.“

Wolfgang Germ, der künftig als einfaches Mitglied im Gemeinderat bleiben möchte, nannte als mögliche Kandidaten für den Stadtsenatsposten Sandra Wassermann und Iris Pirker-Frühauf.

Markus Geiger, ÖVP
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Markus Geiger bei der Streitkultur vor der Wahl

Markus Geiger: ÖVP-Obmann zurück gelegt

Die ÖVP-Stadtpartei verlor zwar weniger deutlich als die FPÖ. Doch 3,14 Prozent an Stimmenverlust bedeuteten einen Verlust von zwei Mandataren im Gemeinderat. Die ÖVP hält nun bei sieben Gemeinderäten. Der bisherige Stadtparteiobmann Markus Geiger legte seine Obmannschaft bei der Sitzung des Stadtparteivorstandes nach einem Gespräch mit Landesparteichef Martin Gruber Dienstagfrüh zurück.

Landesgeschäftsführerin der ÖVP Julia Löschnig
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Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig

Löschnig einstimmig geschäftsführende Obfrau

Als Nachfolgerin schlug Geiger Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig vor, die vom Vorstand einstimmig zur geschäftsführenden Parteiobfrau bestellt wurde. Wer Stadtrat für die ÖVP wird, sei noch ungeklärt, sagte Geiger. Löschnig bleibt weiterhin Landesgeschäftsführerin der Neuen Kärntner Volkspartei und stellte klar, dass sie für das Stadtratsamt in der Landeshauptstadt nicht zur Verfügung stehe: „Ich werde mich – wie schon in der Landespartei – um die Neuausrichtung der Stadtpartei in Klagenfurt kümmern und die notwendigen Schritte in die Wege leiten“, sagt Löschnig. Personelle Entscheidungen treffen in der Folge die verantwortlichen Gremien in Klagenfurt.

Der Stadtparteivorstand entschied in seiner Sitzung am Mittwochabend ebenfalls, dass es seitens der Volkspartei keine Wahlempfehlung für die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Klagenfurt geben wird.

Grüne verlieren Stadtsenatssitz

Auch die Grünen in Klagenfurt analysierten am Dienstagabend ihre herbe Niederlage am Wahlsonntag. Sie verloren drei Gemeinderatssitze, zudem verliert Frank Frey den Stadtsenatssitz. Bis in die Abendstunden beriet die Stadtpartei über die Zukunft der Stadt-Grünen. Vorerst bleibe aber alles beim Alten, sagte Parteichef Frank Frey. Man habe die Wahl analysiert, warum es so gekommen sei. Man werde noch ein paar Mal zusammensitzen, um personelle Entscheidungen zu treffen, sagte Frey. Über eine etwaige Nachfolge für ihn sei noch nicht gesprochen worden. Nächste Woche soll es eine neuerliche Sitzung geben.