Seit mehreren Tagen machen in Kärnten Gerüchte rund um die Impfaktion in Heimen die Runde – Milliardäre, Politiker oder Prominente sollen zum Zug gekommen sein, obwohl sie gar nicht zur Risikogruppe gehören. Bei den Prüfungen durch das Land sei man noch auf keinen Fall gestoßen, der sich erhärtet hätte – „aber das heißt nicht automatisch, dass nichts war“, sagte Gerd Kurath vom Landespressedienst am Montagnachmittag bei einer Videokonferenz mit Journalisten.
Wie viele Meldungen vorliegen, war vorerst unklar, die Zahl dürfte aber zweistellig sein. Kurath sagte, man sei bereits dabei, die Meldungen zu überprüfen und bis Dienstag an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Sollte tatsächlich Geld für Impfungen geflossen sein, könnte das strafrechtlich relevant sein.
Überzählige Impfdosen dürfen nicht verderben
Kern der Vorwürfe ist offensichtlich die Erstellung der „Ersatzlisten“ mit Impfwilligen, die eine Immunisierung bekommen, wenn mehr Impfstoff als eingerechnet zur Verfügung ist oder Heimbewohner etwa wegen einer Erkrankung nicht geimpft werden können. Auf solchen Listen seien auch Angehörige von Heimbewohnern zu finden, etwa solche, die oft zu Besuch kommen. Die Impfung dieser Personen trage auch zum Schutz der Heime bei, sagte Kurath.
Besonders in der Anfangsphase sei oft Impfstoff übriggeblieben, und zwar weil einer Ampulle nicht – wie berechnet – Impfstoff für fünf, sondern für sechs Impfungen entnommen werden konnte. Nun kalkuliere man aber bereits mit sechs Impfungen pro Ampulle. Die zusätzlichen Impfdosen mussten verimpft werden, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) schon am Sonntag, „sonst wären sie verdorben, das können wir uns nicht leisten“. Daher seien Ersatzlisten eingerichtet worden, damit kein Impfstoff vergeudet wird.
Kaiser: Staatsanwaltschaft prüft
„Ich habe aber auch von anderen gehört. Und da sage ich ganz offen, da brauche ich keinen Untersuchungsausschuss. Da werden wir alle Unterlagen der Staatsanwaltschaft übergeben. Wenn hier Unregelmäßigkeiten vorliegen, soll das von Rechts wegen geprüft werden“, sagte Kaiser. Mit der Absage für einen Untersuchungsausschuss bezog sich Kaiser auf eine Aussage von Team-Kärnten-Chef Gerhard Köfer, der am Sonntag die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungskommission gefordert hatte.
Der Kärntner FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann machte am Montag in einer Aussendung das Land Kärnten für die Causa verantwortlich. Es sei von der Regierung verabsäumt worden, rechtzeitig vor jeder Impfaktion in Pflegeheimen eine Ersatzliste von Impfwilligen aus der Risikogruppe zu erstellen.
Impfungen in Spitälern begonnen
Unterdessen begann am Montag – einen Tag früher als geplant – die Impfung von Mitarbeitern auf den Covid-19-Stationen in Kärntner Krankenhäusern, deren es insgesamt 1.800 gibt. Laut Kurath hatten sich mit voriger Woche bereits 70 Prozent der Mitarbeiter des Krankenanstalten-Betreibers KABEG für eine Impfung angemeldet, in den Covid-19-Stationen dürfte diese Zahl sogar noch höher sein. Am Donnerstag wird auch mit der Immunisierung der niedergelassenen Ärzte in Kärnten begonnen.
Anmeldeplattform soll kommen
Für die Impfung der restlichen Bevölkerung soll es eine eigene Anmeldeplattform für Kärnten geben. Laut Kurath soll diese „in Kürze“ online gehen, wann genau es so weit sein wird, konnte er aber nicht sagen. Zuerst wollte man mit dem österreichweiten Tool arbeiten, was aber wegen einer fehlenden Schnittstelle nicht möglich ist.
Kärntens ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber hatte am Montag in einer Aussendung solch ein Impfportal für Kärnten gefordert, es wäre für die weiteren Planungen hilfreich und würde Druck von den Gemeinden nehmen – mehr dazu in Warten auf nächste Impfstofflieferung.
Fälle in Vorarlberg und Oberösterreich
Auch in Oberösterreich wird ermittelt, hier sollen ein Bürgermeister und zwei Vizebürgermeister in einem Pflegeheim geimpft worden sein – mehr dazu in Politiker wurden in Pflegeheim geimpft.
Aufregung über die CoV-Impfung gibt es derzeit ebenso in Feldkirch. Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) ließ sich am Wochenende in einem Seniorenheim gegen das Virus impfen, obwohl der 65-Jährige nicht an der Reihe gewesen wäre – mehr dazu in Wirbel um Bürgermeister-Impfung.