Tafel mit Aufschrift Landesrechnungshof Kärnten
ORF
ORF
Wirtschaft

Rechnungshof: Mängel in Eisenkappel

Wegen eines finanziell außer Kontrolle geratenen Kindergarten-Umbaus hat der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) die Gemeindefinanzen von Eisenkappel-Vellach (Bezirk Völkermarkt) geprüft und einige Mängel gefunden. So kostete laut LRH die Erweiterung von zwei auf drei Kindergruppen mehr als zwei Millionen Euro. Veranschlagt war weniger als die Hälfte.

Als Grund machen die Rechnungshof-Prüfer die aufwändige Sanierung, Planungsmängel und die verabsäumte Umsetzung von vorgeschlagenen Einsparungen verantwortlich. Der Architekt hatte bereits vorgeschlagen, Alu- statt Holzfenster, einen Lift statt einer Rampe und ein kleineres Vordach einzubauen. Als die deutlich gestiegenen Kosten klar wurden, lehnte die Gemeinde eine Überprüfung durch die Landesverwaltung oder einen Bausachverständigen ab. Finanziert wurde das Bauvorhaben letztlich vor allem durch Bedarfszuweisungen, eine Landesförderung und Mittel des Bundes.

4.700 Euro an Bankspesen pro Jahr

Auch in der regulären Verwaltung fanden die Rechnungshofprüfer Verbesserungspotentiale. Gemeindebedienstete hatten teilweise keinen schriftlichen Dienstvertrag und waren bezüglich des Entgelts falsch eingestuft. Das Kassenbuch der Gemeinde wurde mittels Excel-Liste geführt – laut Rechnungshof fehleranfällig, nachträglich veränderbar und nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechend. Besser wäre ein elektronisches Kassenbuch. Ohne Not hatte die Gemeinde Girokonten bei fünf Banken und zahlte allein 4.700 Euro an Bankspesen pro Jahr.

Der Landesrechnungshof empfiehlt mehr begleitende Kontrolle. Die Gemeindeaufsicht könne Projekte überprüfen, sagte LRH-Direktor Günter Bauer. Jetzt sei die Gemeinde aber wieder auf gutem Weg, die Landesaufsicht soll mit diesem Jahr enden, sagte Franz Sturm, der Leiter der Gemeindeabteilung.