Rund 30 Anrainer kamen, um gegen die Aufstellung eines 5G-Handymasts in Waltendorf im Norden von Klagenfurt zu protestieren. 42 Meter hoch soll der Mast errichtet werden. Die betroffenen Bewohner sind verärgert. Viel zu spät habe man vom Bauvorhaben erfahren, sagt Erwin Gössinger, der Sprecher der Bürgerinitative. Ein Anrainer sei vor zehn, 14 Tagen von der Bauverhandlung verständigt worden. Er sei dann aufs Bauamt gegangen und habe die Pläne fotografiert, so Gössinger.
Anrainer sind verärgert
Still und heimlich sei hier vorgegangen worden, sagen viele. Bis auf die unmittelbaren Grundstücksnachbarn sei niemand informiert worden. Ein Anrainer sagte, jede Veränderung bei einem Haus müsse man melden, und hier komme keiner. Das sei ein Naherholungsgebiet, das müsse hier nicht sein. Ein anderer Anrainer sagte, man solle die vorhandenen Masten nützen und nicht auf der grünen Wiese neu bauen.
Strahlenbelastung prüft Behörde nicht
Ob es eine Genehmigung für den Bau des Handymasts geben wird, entscheidet die Baubehörde. Der Antrag wurde jedenfalls zur Gänze beeinsprucht, sagte Horst Berger vom Magistrat Klagenfurt. Die rechtlichen Möglichkeiten beschränken sich auf die Statik des Vorhabens, die behördlich zu überprüfen sei, das Ortsbild, das ebenfalls behördlich zu prüfen. Es gebe den Bebauungsplan und die Kärntner Bauvorschriften, die Abstände und Höhe regeln, das könne man nochmals überprüfen. Nicht prüfen könne die Behörde eine mögliche Strahlenbelastung durch einen Handymasten, so Berger.
Je nachdem, welche Rechtsmittel die Anrainer ausschöpfen, könne sich das Verfahren sicher über ein Jahr hinziehen. FPÖ-Vizebürgermeister Wolfgang Germ, der auch bei der Bauverhandlung vor Ort war, fordert zum Schutz der Anrainer eine Umweltverträglichkeits- bzw. naturschutzrechtliche Prüfung des Bauvorhabens.
Forum Mobilkommunikation: Alle Instanzen durchlaufen
Vom Forum Mobilkommunikation, der freiwilligen Interessensvertretung der österreichischen Mobilfunkbranche, hieß es, selbstverständlich würden sich Österreichs Mobilfunknetzbetreiber beim Bau von Mobilfunkstationen an alle gesetzlichen Vorgaben halten und alle Instanzen durchlaufen. Die baurechtlichen Vorgaben sehen vor, dass in den Bewilligungsprozess die dem Grundstück benachbarten Eigner miteinbezogen werden. Die Bewertung der Vorgehensweise als „still und heimlich“ sei den Kritikern unbenommen, sagte Sprecher Gregor Wagner, „zutreffend ist das aber nicht“.
Die Station soll in einem derzeit unterversorgten Gebiet entstehen, hieß es vom Forum Mobilkommunikation. Kapazitätsprobleme an der nahe gelegenen Autobahn sollten vermieden werden.