Der Rundruf in den Kärntner Bezirksstädten lieferte ein eindeutiges Bild: Die Pandemie reißt millionenschwere Löcher in die Budgets. In Hermagor rechnet Bürgermeister Siegfried Ronacher (SPÖ) mit einem Minus von zumindest einer Million Euro. Damit man die Mitarbeiter bezahlen könne, habe man den Rahmen bei den Banken erhöht, man könne drei Millionen Euro überziehen, um den normalen Betrieb zu gewährleisten.
Drei Millionen-Loch in Völkermarkt
Fehlende Ertragsanteile, sinkende Kommunalsteuer, steigende Ausgaben – in der Stadt Völkermarkt beträgt der Abgang heuer rund drei Millionen Euro. Ähnlich dürfte es im nächsten Jahr sein, sagte Finanzreferent und Vizebürgermeister Peter Wedenig (SPÖ). Es bleibe nur, Rücklagen aufzulösen und bei den Bedarfszuweisungen den Sparstift anzusetzen. Das geschehe aber nur behutsam, indem man die Voraussetzungen dafür anpasse, um zielgerichtet zu fördern, so Wedenig.
Je größer die Stadt, desto größer ist das Finanzloch, das sich auftut. Das zeigt sich auch in Klagenfurt. Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) sagte dazu, man habe überall weniger Einnahmen, coronabedingt aber viel mehr Ausgaben. Das Minus werde sich bei 30 Millionen Euro einpendeln, das sei aber das Geld, das man brauche, um als Stadt operativ tätig sein zu können. Geplante Investitionen will man trotzdem nicht aufschieben. Gebührenerhöhungen schließt Mathiaschitz ebenso aus wie Villachs Bürgermeister Günther Albel (SPÖ).
Auch in der Draustadt steht man vor leeren Kassen: „Die Einnahmenausfälle für das heurige Jahr werden um die 15 Millionen Euro betragen. Das kann man als Stadt gar nicht kompensieren, schon gar nicht von kleinen Gemeinden. Über 2.000 Gemeinden stehen vor diesen Problemen.“
„Gemeinden mit Krümeln abspeisen“
Eine ähnliche Situation erwartet Albel auch im kommenden Jahr. So wie seine Amtskolleginnen und Kollegen nimmt er den Bund in die Pflicht: „Das muss man dem Bund klarmachen, dass Kommunen nicht weniger wert sein dürfen als Spielhallen. Da gibt es eine Kompensation von 80 Prozent und die Gemeinden und Städte will man mit Krümeln abspeisen. Das wird so nicht gehen.“
Die Gemeinden seien ein Konjunkturmotor, darin sind sich die Bürgermeister und Finanzreferenten einig. Fehlt das Geld für Investitionen könnte das die Arbeitslosigkeit massiv erhöhen.