Jeder Freitag wird künftig zum „Ampeltag“. Als Entscheidungsbasis für die Ampelfarben dienen Infektionszahlen, Clusteranalysen, Testquoten aber auch, wie viele freie Intensivbetten es gibt. Die Infektionszahlen werden jeweils Mittwoch 00.00 Uhr festgestellt, Donnerstags tagt dann die Ampelkommission. Heimo Wallenko von der Landessanitätsdirektion wird Kärnten darin vertreten, wobei die Diskussion betreffend der Bewertung Kärnten vor der Premiere am Freitag erfreulich kurz gewesen sei.
Wallenko: Empfehlungen für Bevölkerung transparent
Die epidemiologische Lage via Ampel regional differenziert zu betrachten, sei laut Wallenko ein „Sieg der Vernunft, dass wir jetzt die Maßnahmen der regionalen Entwicklung dieser Epidemie anpassen.“ Er persönlich sei froh, durch die Ampel für die Bevölkerung transparent Maßnahmen empfehlen zu können.
Die Experten geben also nur Empfehlungen ab, was gemacht wird. Ob die Ampel in einer Region auf rot, orange, gelb oder grün zu stellen ist, entscheidet die Politik. Die Maßnahmen werden die Bereiche Arbeit und Wirtschaft, Sport, Transportwesen, den Gesundheits- und Sozialbereich, sowie die Bildungseinrichtungen betreffen.
Kaiser begrüßt Handlungsspielraum für Länder
Die Ampel soll als Präventionsinstrument größere Ansteckungen verhindern. Der Bund gibt zwingende Maßnahmen vor, die Länder haben aber auch Handlungsspielraum, so Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ): „Wenn eine Veränderung – zum Beispiel der Abstand von einem auf drei Meter – angeregt werden soll, kann das Land theoretisch auch noch sagen: Der Abstand ist OK, aber ich würde auch gerne den Mund-Nasen-Schutz intensivieren und auf andere Bereiche zusätzlich erweitern“.
Dieser Spielraum könnte nötig sein, zum Beispiel, wenn in einem Stadion eine Veranstaltung stattfinden soll. „Diese Möglichkeit für das Land oder die Bezirkshauptmannschaften besteht“, so Kaiser.
Bisherige Regeln bleiben in Kärnten bestehen
Aktuell gibt es in Kärnten 31 Coronavirus-Fälle, eine Person muss intensivmedizinisch, zwei müssen im Krankenhaus stationär behandelt werden. Derzeit bleibt im lückenlos grünen Kärnten alles wie es ist. In Maßnahmen übersetzt gilt also weiterhin der Ein-Meter-Abstand zu hausfremden Personen und der Mund-Nasen-Schutz in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Lebensmittelhandel, auf Banken und der Post.
Was im Falle einer Verschlechterung auf Kärnten zukommen könnte, zeigt sich im Fall der vier am Freitag auf gelb geschalteten Gebiete mit „mittlerem Risiko“. Hier wurde von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Ausweitung des Mund-Nasen-Schutzes vorgegeben. Einerseits im Bereich des Handels über den Supermarktbereich hinaus; in der Gastronomie für Kellnerinnen und Kellner und im schulischen Bereich Die Maßnahmen sollen ab Montag gelten. Rechtlich verankert wird die Ampel erst Ende September.
Kurzfristige Maßnahmen statt Lockdown
Einen Lockdown bei roter Ampel schloss der Gesundheitsminister am Freitag schon aus. Sollte es irgendwo zum rapiden Anstieg von Infektionen kommen, könnte die Wochenfrist für die Ampel fallen und kurzfristigere Maßnahmen getroffen werden.
Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober waren zumindest zehn Regionen gelb-gefährdet. Es wurden letztendlich vier dann tatsächlich so kategorisiert. Kärntner Bezirke oder Städte waren aber nicht darunter.
Opposition: Ablenkung, Fehlstart
Kärntens FPÖ-Obmann Gernot Darmann kritisierte in einer Aussendung, seitens der Bundesregierung seien zu wenige präventive Maßnahmen für den Herbst getroffen worden, die Ampel solle jetzt davon ablenken. Trotz der Warnungen der FPÖ seien seit Juni bisher für den niedergelassenen Ärztebereich keine Vorkehrungen getroffen worden. Auch Schnelltests für die Bevölkerung in den Bezirken würden fehlen. Diese müssten seitens der Landesregierung ermöglicht werden, so Darmann.
Vom Team Kärnten hieß es, die Ampel sei „gut gemeint, aber schlecht gemacht“. Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer kritisierte, dass die Kriterien der Ampelschaltung überhaupt nicht transparent seien. Trotz der Farbe Gelb für Linz, wolle man dort keine Maßnahmen setzen, sagte Köfer. Zudem gebe es vorerst noch gar keine Rechtsbasis, es sei „äußerst fraglich, was der Nationalrat zu Monatsende wirklich beschließen wird“.