Sommergespräch ORF Park mit Martin Gruber 25. August 2020
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Politik

Gruber: Koalition funktioniert auf Augenhöhe

Ende August finden traditionell die ORF Kärnten-Sommergespräche mit den Spitzenpolitikern der Landtagsparteien statt. Am Dienstag war ÖVP Landespartei-Obmann Martin Gruber zu Gast bei Chefredakteur Bernhard Bieche. Die ÖVP ist drittstärkste Kraft im Kärntner Landtag.

Thema Nummer eins war der gewaltige Stau, der am vergangenen Wochenende durch die genauen Grenzkontrollen nach einer kurzfristig erlassenen Verordnung des Bundes entstand. Von Schuldzuweisungen halte ÖVP Chef Martin Gruber in diesem Zusammenhang nichts. „Also ich beteilige mich wirklich nicht an diesen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Dass man an der Kommunikation arbeiten muss, hat das letzte Wochenende gezeigt und das wird zukünftig sicher auch stattfinden“.

Sommergespräch mit Landesrat Martin Gruber

ÖVP-Landesparteiobmann und Landesrat Martin Gruber ist am Dienstag zu Gast bei ORF-Kärnten-Chefredakteur Bernhard Bieche zum traditionellen Sommergespräch.

Generelle Maskenpflicht für Gruber vorstellbar

Die österreichischen Bezirkshauptleute legten den Erlass des Bundes unterschiedlich aus. Auf die Frage von ORF Kärnten Chefredakteur Bernhard Bieche, ob denn Bernd Riepan als Bezirkshauptmann von Villach Land richtig gehandelt habe antwortete Gruber. „Die Bezirkshauptmannschaft Villach leistet Großartiges und hat auch Vieles zu bewältigen, als Behörde, die auch zuständig ist und sie haben auch prinzipiell richtig gehandelt, nur wenn sich so ein langer Stau, wie am Wochenende abzeichnet, sollte man sich überlegen wie man die Kontrollen durchführt. Prinzipiell hat der Bezirkshauptmann aber richtig gehandelt.“

Sommergespräch ORF Park mit Martin Gruber 25. August 2020
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Beim nächsten Gesprächsthema Maskenpflicht sagte Gruber, dass er die MNS-Maske trage, wo sie vorgeschrieben sei und darüber hinaus auch dort, wo er sie für notwendig halte. „Eine generelle Maskenpflicht ist vorstellbar. Wenn die Zahlen es auch hergeben, es noch extremere Steigerungsraten gibt, wäre es ein Mittel, das anzuwenden wäre, als kleinstes Mittel auch gegen die Infektion und die Verbreitung, bevor wir zu einem zweiten Lockdown kommen“, so der Kärntner ÖVP Obmann.

Sommergespräch ORF Park mit Martin Gruber 25. August 2020
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Zweiter Lockdown muss verhindert werden

Auf die Frage, ob er sich vor einer zweiten Welle fürchte, sagte Gruber, dass es im Raum stehe und dazu kommen könnte. Daher müsse man alles dazu beitragen, um einen zweiten Lockdown zu verhindern. „Ein zweiter Lockdown würde uns vielleicht vor Herausforderungen stellen, die nicht mehr lösbar sind, also um ein Vielfaches intensiver als beim ersten“, so Gruber.

Er sieht die Erfassung der Kundendaten in der Gastronomie als mögliches und praktikables Mittel an. Datenschutzrechtlich müsse man das aber noch überprüfen. Das wollte Gruber daher nicht im Detail kommentieren. „Prinzipiell wäre es ein probates Mittel um schneller Kontakte feststellen zu können, wenn es die Infektionszahlen erfordern“, so der ÖVP-Obmann.

Sommergespräch ORF Park mit Martin Gruber 25. August 2020
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Koalition funktioniert im Interesse von Kärnten

Beim Thema Landespolitik fragte Chefredakteur Bernhard Bieche, ob die SPÖ-ÖVP Koalition im Land noch auf Augenhöhe funktioniere und Potential auf Verlängerung habe. „Das wird sich nach der nächsten Landtagswahl ergeben. Zuerst ist das Souverän zu fragen und auf Grundlage dieser Entscheidungen sind die weiteren zu treffen, aber aus der momentanen Sicht funktioniert es gut und es ist eine gute Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Sinne und im Interesse der Kärntner und es ist auf jeden Fall überlegenswert auch wieder in Verhandlungen zu treten“, so Gruber. Für die kommenden Gemeinderatswahlen im Februar wünsche er sich auf jeden Fall mehr türkise Bürgermeister in Kärnten.