In der Sitzung des Koordinationsgremiums des Landes wurde am Mittwoch festgelegt, wie die verstärkten Kontrollen erfolgen sollen. Außerdem wurde festgelegt, wie viel zusätzliches Personal benötigt werde. Die Bezirksbehörden müssen nun die entsprechenden Anträge für zusätzliches Assistenzpersonal rasch stellen. „Der Bund ist in seinen Forderungen sehr vage geblieben. Deshalb haben wir im Koordinationsgremium das Grenzmanagement für Kärnten festgelegt“, sagte Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ).
150 zusätzliche Einsatzkräfte
Dementsprechend werde Kärnten 51 Polizeibeamte und laut erster Einschätzung 80 bis 100 Soldaten für den zusätzlichen Kontrollaufwand an den Grenzen anfordern. Derzeit stehen 45 Soldaten an den Grenzen, die die 112 Polizeibeamten bei den Einreisekontrollen unterstützten. Die zusätzlichen Soldaten können erst im Laufe der nächsten Woche vollständig zu Verfügung stehen, weil sie geschult werden müssen und auch entsprechende Unterkünfte bereitgestellt werden müssen, sagte Militärkommandant Walter Gitschthaler: „Sobald wir die Assistenzanforderung bekommen werden wir diese Forderung an unser vorgesetztes Kommando in Graz richten. Dann wird eine Kompanie aufgestellt und ich gehe davon aus, dass sie ab Anfang nächster Woche verfügbar ist. Sie muss ja auch geschult werden.“
Bereits ab Donnerstag einsatzfähig sind die zusätzlichen 51 Polizeikräfte, sagte der Leiter der Fremden- und Grenzpolizei, Armin Lukmann: "Es handelt sich hierbei um Polizeischüler, die praxiserprobt sind. Sie wurden bereits auf die entsprechenden Dienststellen aufgeteilt und sind an sich bereit ab sofort den Dienst dort zu versehen.“
Fokus auf heimkehrende Österreicher
Festgelegt wurde auch das Ausmaß der Kontrollen mit einem Fokus auf das kommende Wochenende und auf heimkehrende Österreicher, die aus Risikoländern rückreisen. "Sie werden genau kontrolliert, über Quarantäne und Testpflicht informiert und es gibt Gesundheitschecks“, sagte Prettner. An den drei Hauptverkehrssträngen, die nach Kärnten führen, wird eine 24-Stunden-Kontrolle eingesetzt, von Freitag 6 Uhr, bis Montag 6 Uhr, danach erfolgen die Kontrollen wie schon bisher, bis das zusätzliche Personal vollständig zur Verfügung steht. Gemeint sind die Übergänge Thörl-Maglern, Karawankentunnel und der Loiblpass.
24-Stunden-Kontrollen geplant
An den anderen Grenzübergängen, wie in Grablach, in Lavamünd und am Seeberg sowie am Wurzenpass wird mit den bestehenden Bundesheerkontingenten und der Polizei wie bisher weiter kontrolliert. Ab kommenden Montag könne an diesen Übergängen zusätzliches Personal eingesetzt werden. Im Gleichklang mit den Polizeikontrollen wird es in weiterer Folge an den größeren Übergängen nach Slowenien eine 24-Stunden-Kontrolle geben.
Das Ziel sei die möglichst lückenlose Kontrolle aller österreichischen Kroatienrückkehrer, die ja, wenn sie keinen aktuellen negativen Coronavirus-Test vorweisen können in Quarantäne müssen. Und da sind die Kontrollorgane nach wie vor auf die Ehrlichkeit der Einreisenden bei ihren Angaben angewiesen.