Alljährlich gedenkt der Veranstalter, der Verein Bleiburger Ehrenzug, der etwa 40.000 in den letzten Kriegstagen geflüchteten Soldaten des Ustascha-Staates. Diese wurden von der britischen Besatzungsmacht an die Einheiten Titos ausgeliefert. Tausende verloren in der Folge ihr Leben. Die Gedenkveranstaltung wird jedoch häufig von Teilnehmern aus Kroatien besucht, die das faschistische Hitler-Deutschland verklären.
„Faschistische Gedenkfeier unterbinden “
In der Initiative heißt es: „Der Bundesminister für Inneres wird aufgefordert, unter Berücksichtigung der Vorgaben der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der Europäischen Menschenrechtskonvention und sonstiger verfassungsrechtlicher Vorgaben alle Möglichkeiten zu prüfen, durch rechtliche Maßnahmen auf innerstaatlicher, bilateraler sowie auf europäischer Ebene die ultranationalistisch-faschistische Gedenkfeier in Bleiburg/Pliberk bzw. auf österreichischem Staatsgebiet im Jahr 2021 und in den Folgejahren zu unterbinden.“
Der Antrag wird nun im Innenausschuss behandelt. Die grüne Volksgruppensprecherin Olga Voglauer erklärte, dass sich die Grünen seit Jahren für ein Verbot des Gedenktreffens einsetzten. „Wir haben eine historische Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus und des Ustascha-Regimes. Und danach gilt es zu handeln“, führte sie in einer schriftlichen Stellungnahme aus: „Gemeinsam wollen wir erreichen, das Ustascha-Treffen auf österreichischem Staatsgebiet zu untersagen. Wegschauen soll auch für die zuständigen Behörden in Zukunft keine Option mehr sein.“
Treffen heuer abgesagt
Heuer wurde das Treffen wegen der Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der CoV-Pandemie abgesagt – mehr dazu in Kroatentreffen abgesagt: Land erleichtert (kaernten.ORF.at; 20.4.2020). Wegen wiederkehrender Zwischenfälle auf dem Loibacher Feld und mangelnder Distanz der Teilnehmer zu faschistischem Gedankengut zog sich die Diözese Gurk-Klagenfurt im Vorjahr von dem Treffen zurück – mehr dazu in Loibacher Feld: Kirche untersagt Bischofsmesse (kaernten.ORF.at; 8.3.2019). Im Jahr 2018 wurden sieben Teilnehmer festgenommen, danach gab es fünf Verurteilungen wegen Wiederbetätigung. Im Vorjahr waren die etwa 10.000 Teilnehmer deutlich disziplinierter.