Grenzkontrolle in Zeiten von Corona an der Grenze zu Slowenien
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Chronik

Diskussion über Milizeinsatz an Grenzen

In Kärnten sind aktuell 120 Milizsoldaten bei den Grenzkontrollen zu Italien und Slowenien im Einsatz. In Vorarlberg oder Tirol wird heftig über die Sinnhaftigkeit diskutiert. Das Verteidigungsministerium spricht von einem nach wie vor notwendigen Einsatz.

186 Milizsoldaten hätten in Kärnten ursprünglich ihren Dienst antreten müssen. 120 sind es nun geworden. Weil sich die Lage bessert, wurden Befreiungsansuchen von Berufstätigen großzügiger behandelt. Die Miliz (Soldaten, die ihren Wehrdienst bereits hinter sich haben) unterstützt die Polizei und andere Bundesheersoldaten bei den Kontrollen an den Grenzübergängen.

In Kärnten bleibt es beim Einsatz

Während in den westlichen Bundesländern durch die Grenzöffnungen zu Deutschland ab Mitte Juni der Milizapparat zurückgefahren wird, ändert sich in Kärnten vorerst nichts an der dreimonatigen Unterstützungsleistung, sagte Christoph Hofmeister vom Militärkommando Kärnten: „Derzeit schaut es so aus, dass der Einsatz bis Ende Juli vorgesehen ist.“

Kritik an fehlender Ausrüstung

Neben der Sinnhaftigkeit des Milizeinsatzes entbrannte zuletzt vor allem in Vorarlberg und Tirol auch eine politische Diskussion um fehlende Ausrüstung. Genannt werden dabei immer wieder Schutzwesten, Fahrzeuge oder Taschenlampen. Dazu sagte Hofmeister, jeder habe eine dementsprechende Ausrüstung erhalten. Es sei eine große Herausforderung, jeden auszustatten, aber jeder habe alles bekommen, was er für den Einsatz brauche.

Sollten die Grenzen zu Italien und Slowenien bereits im Juni aufgehen, stelle sich dennoch die Frage, ob es weiterhin Gesundheitschecks geben wird. Wenn nicht, dann könnte auch in Kärnten der Milizeinsatz zurückgefahren werden, heißt es aus dem Militärkommando.